Schweinfurter Ehepaar wegen Sozialbetrugs verurteilt
Bayern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesellschaft: Betrug im Landkreis Schweinfurt
Schweinfurt () – Ein Ehepaar aus Schweinfurt ist wegen gemeinschaftlichen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das teilte das Hauptzollamt Schweinfurt mit.
Das Amtsgericht verhängte gegen beide jeweils neun Monate Haft, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Das Paar hatte über ein Jahr lang staatliches Bürgergeld bezogen, während es gleichzeitig gewerblich Personen- und Pakettransporte nach Kaliningrad in Russland durchführte und die Einnahmen verschwieg.
Dem Jobcenter entstand so ein Schaden von mehr als 15.000 Euro.
Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls begannen nach einem Hinweis des Jobcenters. Das Paar hatte die Fahrten unter einem Pseudonym in Sozialen Medien beworben.
Bei einer Wohnungsdurchsuchung stellten die Beamten das für die Geschäfte genutzte Handy sicher, auf dem Belege für 33 bezahlte Fahrten zwischen Oktober 2022 und November 2023 gefunden wurden. Als belastend erwies sich auch die Fahrleistung des Kleintransporters: In 23 Monaten legte er über 153.000 Kilometer zurück, was monatlich etwa 6.600 Kilometern entspricht.
Neben dem Sozialbetrug ergaben sich Hinweise auf weitere Straftaten.
Wegen der regelmäßigen Grenzübertritte und des Pakettransports ohne gültige Zolldokumente nach Russland wird geprüft, ob Embargovorschriften verletzt wurden. Zudem liegt der Verdacht der Steuerhinterziehung vor, da die Einnahmen nicht versteuert wurden.
Das Ehepaar muss die unrechtmäßig bezogenen Leistungen in voller Höhe zurückzahlen.
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| Bildhinweis: | Polizeistreife im Einsatz (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Ehepaar aus Schweinfurt wegen gemeinschaftlichen Betrugs zu neun Monaten Haft verurteilt, zur Bewährung ausgesetzt.
- Bürgergeld von über 15.000 Euro unrechtmäßig bezogen, während gewerbliche Transporte nach Kaliningrad durchgeführt wurden.
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