Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will eine „Heranführungsstrategie“ für die Ukraine an die Europäische Union. Ein sofortiger Beitritt sei „natürlich nicht möglich“, sagte der Kanzler zum Abschluss des informellen EU-Gipfels am Freitag auf Zypern.
Denkbar sei aus seiner Sicht aber, dass die Ukraine enger in die europäischen Institutionen eingebunden werde, beispielsweise durch die regelmäßige Teilnahme an EU-Ratssitzungen oder Parlamentssitzungen ohne Stimmrecht. Er habe beim Gipfel entsprechende Vorschläge gemacht und dafür Zustimmung bekommen, sagte Merz.
Während des informellen Gipfels habe es zwar zumindest auf offener Bühne keine Widerstände gegen eine weitere Heranführung der Ukraine an die EU gegeben, er wisse aber, dass es im EU-Rat Vorbehalte gebe und entsprechende Verhandlungen sehr schwierig würden, sagte Merz.
In Bezug auf die mittlerweile freigegebenen EU-Gelder für die Ukraine appellierte der Kanzler an die Mitglieder des eigenen Kabinetts, dies nun nicht zum Anlass zu nehmen, die Gelder aus bilateralen Vereinbarungen zu kürzen oder sogar ganz zu streichen. „Ich will jedenfalls die Zusammenarbeit mit der Ukraine fortsetzen“, sagte Merz, dies sei unabhängig vom freigegebenen EU-Darlehen.
Merz begrüßt Freigabe von Darlehen für Ukraine EU-Gipfel in Zypern: Finanzielle Unterstützung für Ukraine Nikosia () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Freigabe des Darlehens für die Ukraine begrüßt. "Ich bin…
Merz: Kriegsende in der Ukraine nur mit europäischer Zustimmung Politische Entwicklungen zum Ukraine-Konflikt in Johannesburg Johannesburg () - Mehrere Verbündete Kiews, darunter auch Deutschland, fordern Änderungen am 28-Punkte-Plan der USA zur Beendigung des Ukrainekriegs."Kriege…
Merz betont Afrikas Potenzial nach G20-Gipfel in Johannesburg Politische Entwicklungen beim G20-Gipfel in Johannesburg Johannesburg () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach dem ersten G20-Gipfel auf afrikanischem Boden auf einen stärkeren weltpolitischen…
Merz weist Kritik an EU-Einigung zur Ukraine-Unterstützung zurück Politik: EU-Gipfel und Unterstützung für die Ukraine Brüssel/Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt. "Diese Gelder sind dauerhaft eingefroren",…
Merz und Macron demonstrieren beim EU-Gipfel Geschlossenheit EU-Gipfel in Brüssel: Wirtschaft und Sicherheit Brüssel () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel…
Merz sieht nach EU-Gipfeltreffen gemeinsamen Willen zu Reformen EU-Reformen: Merz fordert schnelle Entscheidungen in Limburg Limburg () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf umfangreiche Entscheidungen zu Reformen in der Europäischen Union noch…
Merz will im EU-Haushalt kürzen EU-Haushaltsdebatte in Nikosia Nikosia () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zum Auftakt des informellen Treffens des Europäischen Rats in Zypern für Kürzungen im…
Merz trifft chinesischen Ministerpräsidenten beim G20-Gipfel Politik und Wirtschaft beim G20-Gipfel Johannesburg Johannesburg () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Rande des G20-Gipfels in Südafrika mit dem chinesischen Ministerpräsidenten…
Merz spricht mit Zyperns Präsidenten über EU-Ratspräsidentschaft Politische Gespräche in Berlin über EU-Zukunft Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag den Präsidenten von Zypern, Nikos Christodoulidis, im Bundeskanzleramt empfangen.…
