Vier Fragen. Klare Antworten.

Linke fordert mehr IT-Sicherheit statt Überwachung

30. November 2025
Linke fordert mehr IT-Sicherheit statt Überwachung

Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung

IT-Sicherheit und Grundrechte in Thüringen

() – Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Landtagsfraktion, Katharina König-Preuss, fordert, IT-Sicherheitslücken konsequent zu schließen statt Grundrechte einzuschränken. Sie warnte davor, dass staatliche Behörden keine Hintertüren in Software tolerieren oder bekannte Schwachstellen zurückhalten dürften, um Überwachung zu erleichtern.

Die Abgeordnete kritisierte insbesondere die jüngst im EU-Rat beschlossene ‚Chatkontrolle light‘, die den Schutz des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung unterlaufe.

Jede nicht geschlossene Sicherheitslücke und jedes Aufweichen von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung stelle ein Risiko für Krankenhäuser, Verwaltungen, Medien und Privatpersonen dar, teilte König-Preuss mit.

Angesichts des aktuellen Datenleaks von über 1,3 Milliarden Passwörtern betonte die Politikerin die Verwundbarkeit der Bürger und forderte mehr staatliche Prävention. liege beim Digitalindex nur im Mittelfeld, besonders Frauen, junge Menschen und Personen mit niedrigerem Bildungsabschluss blieben bei digitalen Kompetenzen zurück.

Die Landesregierung müsse zielgerichtete Maßnahmen ergreifen, um digitale Resilienz zu stärken.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Computer-Nutzer (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • IT-Sicherheitslücken sollen konsequent geschlossen werden.
  • 'Chatkontrolle light' wird als Einschränkung der informationellen Selbstbestimmung kritisiert.
  • Thüringen liegt im Digitalindex nur im Mittelfeld; Maßnahmen zur Stärkung digitaler Kompetenzen sind erforderlich.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Betroffene: staatliche Behörden, Krankenhäuser, Verwaltungen, Medien, Privatpersonen
  • Zielgruppen: Frauen, junge Menschen, Personen mit niedrigem Bildungsabschluss
  • Zahlen/Fristen/Zeiträume: aktuelles Datenleck von über 1,3 Milliarden Passwörtern; Thüringen im Digitalindex im Mittelfeld

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Forderung nach Schließung von IT-Sicherheitslücken statt Einschränkung von Grundrechten
  • Kritik an der 'Chatkontrolle light' als Bedrohung der informationellen Selbstbestimmung
  • Hinweis auf das jüngste Datenleck von 1,3 Milliarden Passwörtern als Beispiel für digitale Verwundbarkeit

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • IT-Sicherheitslücken konsequent schließen
  • Keine Hintertüren in Software tolerieren
  • Zielgerichtete Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Resilienz ergreifen
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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