Vier Fragen. Klare Antworten.

Grüne fordern Rückzug des Landes von X

4. Mai 2026
Grüne fordern Rückzug des Landes von X

Regional - Sachsen-Anhalt - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik in Sachsen-Anhalt: Digitale Kommunikation Hinterfragen

() – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in hat den Schritt der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken begrüßt, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen. Das teilte der digitalpolitische Sprecher Sebastian Striegel am Montag mit.

„Wer für eine gute Debattenkultur eintritt, muss auch die Plattformen hinterfragen, auf denen diese Debatten stattfinden“, erklärte Striegel.

Unverzerrte, demokratische und faire Kommunikation sei auf X schon länger nicht mehr möglich. Hinzu kämen schlimme Verstöße mit manipulierten Medieninhalten und Deepfakes.

Striegel forderte eine wirksame Regulierung und fragte, ob nicht auch die Kommunikation des Landes endlich nur auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen stattfinden sollte.

Bereits im Januar hatte die grüne Fraktion die Landesregierung im Landtag aufgefordert, ihre digitale Kommunikation zu hinterfragen und an verantwortungsvollen, rechtskonformen und demokratischen Kriterien zu orientieren. Dazu gehöre auch, die Kommunikation auf Plattformen einzustellen, wenn diese nicht mehr rechtskonform und verantwortungsvoll betrieben werden.

„Der Rückzug von X ist kein Rückzug aus der digitalen Öffentlichkeit, er ist ein Schritt hin zu mehr Qualität und demokratischer Integrität in der digitalen Kommunikation“, betonte Striegel.

Siehe auch:  Schwerer Unfall auf winterglatter B 88 bei Jesuborn
Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Sebastian Striegel (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt unterstützen den Rückzug von SPD, Grünen und Linken von der Plattform X.
  • Unverzerrte und faire Kommunikation sei auf X nicht mehr möglich, aufgrund von Deepfakes und manipulierten Inhalten.
  • Striegel fordert Regulierung und dass staatliche Kommunikation auf verantwortungsvolle Plattformen beschränkt wird.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Zielgruppe: Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken
  • Region: Sachsen-Anhalt
  • Zeitraum: Januar (Forderung an Landesregierung)

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Zustimmung zur Einstellung der Präsenz auf der Plattform X aufgrund unzureichender Kommunikationsqualität
  • Bedenken hinsichtlich der Verbreitung von manipulierten Medieninhalten und Deepfakes
  • Forderung nach wirksamer Regulierung und kritischere Wahl der Kommunikationsplattformen

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Forderung nach wirksamer Regulierung von Social-Media-Plattformen
  • Überprüfung der digitalen Kommunikation der Landesregierung
  • Einstellung der Kommunikation auf verantwortungslosen Plattformen
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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