Sicherheitspolitik zu Weihnachtsmärkten in Deutschland
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bewertet zu Beginn des Advents und anlässlich der bundesweiten Öffnung der Weihnachtsmärkte die Sicherheitslage positiv.
„Die Weihnachtsmärkte sind sicher“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Es gebe eine abstrakte Bedrohungslage in Deutschland, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne. „Ich verstehe natürlich, dass man beim Glühweintrinken auch die Bilder der früheren Vorfälle in den Kopf bekommen kann. Aber die Sicherheitsvorkehrungen sind immens, und Polizei wie BKA haben keinerlei Hinweise auf eine akute extremistische oder terroristische Bedrohung“, so der Innenminister weiter.
Auf die Frage, ob potenzielle Gefährder in den kommenden Wochen verschärft beobachtet würden, sagte Dobrindt: „Potenzielle Gefährder haben wir grundsätzlich permanent im Blick. Die vergangenen Wochen haben gezeigt: Wir identifizieren Terrorunterstützer, Hamas-Sympathisanten oder Personen, die Anschläge vorbereiten und wir nehmen sie fest, sobald die Erkenntnislage das zulässt. Aktuell sehen wir aber keinen Anlass, über die bestehenden Maßnahmen hinauszugehen.“
Dobrindt wehrte sich auch gegen Vorwürfe, die hohen Sicherheitsmaßnahmen führten zu immer mehr Absagen von Weihnachtsmärkten: „Nein, das stimmt nicht“, so der Minister. „Natürlich kosten Sicherheitsmaßnahmen Geld, und darüber wird in den Kommunen diskutiert. Aber dass deswegen im großen Stil Weihnachtsmärkte abgesagt werden, ist schlicht falsch.“
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