Wolfgang Niedecken für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
8. Mai 2026
Kultur - aktuelle Fakten und Einordnung
Politische Debatte über AfD-Verbot in Berlin
Berlin () – Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. „Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer Form abgewogen“, sagte Niedecken dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Die AfD zeige überhaupt keine neuen Möglichkeiten auf, verstärke immer nur das Negative und habe keine einzige Lösung am Start.
Der Kölner Musiker hat sich in seiner Karriere immer wieder gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Dass der BAP-Song „Kristallnaach“ von 1982 im Jahr 2026 immer noch aktuell sei, erfülle ihn mit Sorge. „Ich würde mich sehr freuen, wenn er unaktuell würde. Dieses Feixen der AfD-Leute, wenn im Bundestag jemand von den Grünen spricht, das erinnert an Weimar“, sagte er.
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes sind Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht kann allerdings nicht von selbst tätig werden; nötig ist ein Prüfauftrag durch den Bundestag, den Bundesrat oder die Bundesregierung.
Kubicki will FDP wieder über zehn Prozent führen Politische Ambitionen in Berlin: FDP und Kubicki Berlin () - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki strebt im Fall seiner Wahl zum Parteichef wieder Wahlergebnisse über…
Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder lauter Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD-Jugendorganisation im Fokus Berlin/Erfurt () - Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. "Die…
AfD jetzt auch bei Infratest erstmals vor Union Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () - Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn.…
Alexander Scheer hat nach eigenen Angaben "hochgradig ADHS" Gesellschaft: Alexander Scheers Offenheit zu ADHS und Drogen Berlin () - Schauspieler Alexander Scheer hat Details über eine medizinische Diagnose und seinen früheren Drogenkonsum öffentlich…
