Modernisierung des Strafprozesses in Brandenburg an der Havel
15. Mai 2026
Niedersachsen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Justizreform und technologische Entwicklungen in Brandenburg
Brandenburg an der Havel () – Vom 11. bis 13. Mai fand die 78. Jahrestagung der Präsidenten der Oberlandesgerichte in Brandenburg an der Havel statt. Die Teilnehmer, darunter auch die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove, diskutierten über die Reform des Strafprozesses.
Im Fokus standen Vorschläge zur Straffung der Hauptverhandlung, der Einsatz moderner Technik bei der Beweisaufnahme sowie die Einführung einer einheitlichen Cloudlösung für den Beweismitteltransfer.
Ein weiterer wichtiger Punkt der Tagung war der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung. Die Präsidenten betonten, dass KI die richterliche Arbeit unterstützen, jedoch nicht ersetzen sollte.
Zudem wurde die Widerstandsfähigkeit der Justiz gegenüber globalen Krisen und Bedrohungen für die IT-Infrastruktur thematisiert.
Ein zentrales Anliegen der Tagung war der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Justizsystem. Es wurden Maßnahmen erörtert, um eine kindgerechtere Justiz zu schaffen und den schutzbedürftigsten Beteiligten an Gerichtsverfahren Erleichterungen zu bieten.
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Reform des Strafprozesses wurde diskutiert, insbesondere Straffung der Hauptverhandlung und moderne Technik bei Beweisaufnahme.
Einführung einer einheitlichen Cloudlösung für Beweismitteltransfer vorgeschlagen.
Schwerpunkt auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Justizsystem gelegt, mit Maßnahmen für eine kindgerechtere Justiz.
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