Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat die von der Bundesregierung geplanten Einsparungen beim Elterngeld kritisiert.
„Das ist in einer Zeit, wo wir uns eigentlich wünschen, dass mehr Menschen sich für Familie und Kinder entscheiden, genau der falsche Weg“, sagte Lang, die Mitglied des Sozialausschusses des Bundestags ist, im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins Politico (Mittwoch).
„Wir brauchen Reformen in unserem Sozialsystem, aber wir müssen dabei schauen, dass es gerecht zugeht. Und das heißt, dass nicht immer Familien den Kürzeren ziehen“, so die Grünen-Politikerin.
Rückblickend sieht Lang auch die unter Familienministerin Lisa Paus (Grüne) in der Ampel-Koalition vorgenommenen Kürzungen beim Elterngeld kritisch: „Auch damals war ich der Meinung, dass das Elterngeld nicht der erste Ansatzpunkt sein sollte.“
Sie verweist aber darauf, dass dabei durch eine Herabsetzung der Bezugsobergrenze von 300.000 auf 175.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen pro Paar lediglich einkommensstarke Paare betroffen waren. „Das ist, wenn man unbedingt eine Reform in diesem Bereich machen muss, wahrscheinlich die gerechteste Variante“, so Lang.
In den Eckpunkten für den Bundeshaushalt hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) beim Elterngeld Einsparungen in Höhe von 350 Millionen Euro im Jahr 2027 vorgeschrieben. Das Familienministerium soll bis Mittwoch einen Vorschlag vorlegen, wie dies umgesetzt werden soll.
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