Hamburger Koalition fordert Investitionspflicht für Streamingdienste
5. Dezember 2025
Hamburg - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Medienpolitik in Hamburg: Investitionsverpflichtung gefordert
Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- und medienpolitischen Sprecher der Grünen und der SPD, René Gögge und Hansjörg Schmidt, am Freitag mit.
Mit einem entsprechenden Antrag ersuchen die Fraktionen den Senat, sich auf Bundesebene für verbindliche Regeln einzusetzen, nach denen Anbieter wie Netflix oder Amazon einen Teil ihrer in Deutschland erzielten Umsätze in lokale Filmproduktionen investieren müssen.
Die Abgeordneten argumentieren, dass internationale Streaming-Giganten hohe Umsätze in Deutschland erzielten, diese Gewinne aber kaum in hiesige Produktionen reinvestierten. Länder wie Frankreich, Italien oder Kanada hätten bereits gezeigt, dass verbindliche Quoten lokale Produktionen stärkten und Planungssicherheit schafften.
Freiwillige Selbstverpflichtungen, wie sie die Bundesregierung plane, reichten nach Ansicht der Hamburger Koalition nicht aus, um den Filmstandort Deutschland wirtschaftlich zu stärken.
Über den Antrag soll die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 10. Dezember entscheiden. Die Initiative zielt darauf ab, die Wertschöpfung in der Branche im Land zu halten und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts zu sichern.
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