Verkehrspolitik: Debatte um Blitzerwarnapps in Deutschland
Berlin () – Die Bundesländer wollen die bei Autofahrern beliebten „Blitzerwarnapps“ gänzlich verbieten. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, soll nach dem Willen der Länder das bereits bestehende Nutzungsverbot ausgeweitet werden.
Das Verbot der Nutzung von „Blitzerwarnapps“ dürfe nicht weiter von Zufallsfunden bei Polizeikontrollen abhängig sein, heißt es in einer Stellungnahme zu der von der Regierung geplanten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, aus der die Zeitung zitiert. „In anderen Ländern, zum Beispiel in Frankreich, sind dagegen solche Apps gänzlich verboten, denn sie verfolgen ja keinen anderen Zweck als die Umgehung der Rechtsverfolgung“, so die Länder.
Das Verbot müsse daher „an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden“. Weiter kritisieren die Länder, die Apps würden in den App-Stores zum Beispiel „mit den Worten gepriesen, die App habe der Person schon viele Male den Lappen bewahrt“.
In Frankreich gibt es laut Experten auch ein Mitführverbot von Blitzerapps. In Deutschland drohen dann ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg, wenn man aktiv bei der Nutzung erwischt wird.
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