Entwicklungspolitik in Berlin: Finanzierungsstrategie anpassen
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit kompensieren.
„Wir haben Vorgaben, wir müssen den Haushalt konsolidieren“, sagte sie am Montag in Berlin auf Anfrage der . Die Zahlen, die der Bundesfinanzminister ausgegeben habe, seien bekannt und sie bedeuteten auch für das BMZ weitere Einsparungen. „Diese Kürzungen sind schmerzhaft“, so die SPD-Politikerin. Aber mit dem geplanten Reformprozess wolle sie dafür sorgen, „dass wir verlässlicher Partner bleiben und dass wir die Mittel so wirksam wie möglich einsetzen in den Themenfeldern, in denen wir das größtmögliche bewirken können“. Das genaue Ausmaß der Kürzungen im Entwicklungsetat kann die Ministerin noch nicht beziffern.
Die von Alabali Radovan am Montag vorgestellte Reform verfolgt das Ziel, dass die deutsche Entwicklungspolitik „strategischer, fokussierter und partnerschaftlicher“ werden soll. So soll künftig unter anderem stärker zwischen unterschiedlichen Formen der Zusammenarbeit differenziert werden, etwa indem die Kooperation mit aufstrebenden Volkswirtschaften über zurückzuzahlende Kredite erfolgt. Regional will das BMZ seine Arbeit künftig für Frieden und Stabilität auf die europäische Nachbarschaft, den Nahen Osten und Nordafrika, den Sahel und das Horn von Afrika konzentrieren. Geplant ist drüber hinaus die Einrichtung einer entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zur Kompensation von Etat-Kürzungen
Entwicklungspolitik soll strategischer, fokussierter und partnerschaftlicher werden
Konzentration auf europäische Nachbarschaft, Nahen Osten, Nordafrika, Sahel und Horn von Afrika
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Betroffene Zielgruppen: Entwicklungsländer, insbesondere in Europa, Nahost, Nordafrika, Sahel und Horn von Afrika
Stärke der Kürzungen: noch nicht bezifferbar, aber als "schmerzhaft" bezeichnet
Zeitraum: Reformprozess bereits eingeläutet, genaue Fristen nicht genannt
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
Notwendigkeit der Haushaltseinsparungen
Schmerzliche Kürzungen im Entwicklungsetat
Ziel einer strategischeren und fokussierteren Entwicklungspolitik
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Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zur Kompensation von Etat-Kürzungen
Ziel der Reform: strategischere, fokussierte und partnerschaftliche Entwicklungspolitik
Konzentration der Arbeit auf Frieden und Stabilität in bestimmten Regionen (europäische Nachbarschaft, Naher Osten, Nordafrika, Sahel, Horn von Afrika)
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