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Geheimdienste und Cyberdome: Behrens bei Dobrindt-Plänen skeptisch

5. Februar 2026
Geheimdienste und Cyberdome: Behrens bei Dobrindt-Plänen skeptisch

Niedersachsen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Niedersachsen: Kritik an Cyber-Strategien

() – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Sachen Cyberdome und Nachrichtendienste kritisch.

Dem „Tagesspiegel“ sagte Behrens: „Ich weiß ehrlich gesagt bis heute noch gar nicht so genau, was mit dem Cyberdome überhaupt gemeint ist.“ Die Ministerin fügte hinzu: „Ich bin gespannt darauf, wann uns in den Ländern das Konzept einmal vorgestellt wird.“

habe gerade einen landesweiten Cyber-Schutzschirm für 30 Millionen Euro gespannt, um die öffentliche Verwaltung zu schützen.

Behrens bot an: „Natürlich bringe ich mich gerne auch in einen bundesweiten Ansatz ein, wenn er für Niedersachsen sinnvoll ist.“ In dem Zusammenhang halte sie eine Stärkung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik „für ausgesprochen sinnvoll“.

Auch in Sachen Verfassungsschutz zeigte sich die Ministerin kritisch.

„Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben den Verfassungsschutz als Frühwarnsystem für die Demokratie konzipiert“, betonte Behrens. „Er soll Nachrichten sammeln, Extremistinnen und Extremisten beobachten und Gefährdungen einschätzen.“

In Niedersachsen habe man den Landesverfassungsschutz reformiert und Möglichkeiten für Ermittlungen verbessert. „Ziel ist aber nicht, dass ein Nachrichtendienst selbst aktiv wird, um gegen andere Dienste zu arbeiten.“

Siehe auch:  Polizei sucht Zeugen nach Brandstiftung in Oberhausen

Behrens sagte: „Ich bin gespannt, was der Bundesinnenminister als Verfassungsschutznovelle vorlegt. Bislang liegt uns auch dazu nichts Konkretes vor.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Alexander Dobrindt (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Niedersachsen hat einen landesweiten Cyber-Schutzschirm für 30 Millionen Euro eingerichtet.
  • Innenministerin Behrens sieht die Pläne zum Cyberdome kritisch und erwartet eine Vorstellung des Konzepts.
  • Behrens fordert eine Stärkung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Betroffene: Niedersachsen, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Verfassungsschutz
  • Kritische Beurteilung: Unklarheit über Cyberdome, Reformbedarf beim Verfassungsschutz
  • Finanzielle Aspekte: 30 Millionen Euro für Cyber-Schutzschirm in Niedersachsen

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Unklare Vorstellungen über den Cyberdome und dessen Konzept
  • Durchführung eines landesweiten Cyber-Schutzschirms in Niedersachsen
  • Kritik an der Rolle des Verfassungsschutzes und Mangel an konkreten Informationen zur Verfassungsschutznovelle

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  • Niedersachsen hat einen landesweiten Cyber-Schutzschirm für 30 Millionen Euro aufgebaut.
  • Daniela Behrens bietet Unterstützung für einen bundesweiten Ansatz an, wenn er für Niedersachsen sinnvoll ist.
  • Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen wurde reformiert und Ermittlungen verbessert.
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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