Digitalpolitik in Berlin: Kritik und Herausforderungen
Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) wehrt sich gegen Kritik, sein neu geschaffenes Ministerium würde wenig frische Impulse setzen und im Wesentlichen die Arbeit der bisher mit Digitalpolitik beschäftigten Ressorts fortsetzen.
„Sie kennen das doch vom Fußball: Sie haben eine Mannschaft, wechseln den Trainer, spielen ein neues System, haben plötzlich einen ganz anderen Spirit im Team und gewinnen auch wieder Spiele“, sagte Wildberger dem Wirtschaftsmagazin Capital. „Ich muss nicht immer alle Leute auswechseln, ich muss sie anders organisieren.“
Im unter der schwarz-roten Koalition eingeführten Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wurden Abteilungen aus fünf bestehenden Ministerien sowie dem Kanzleramt zusammengezogen. Unter Experten wächst nun die Kritik, dass das Wildberger-Ressort abgesehen von der im Oktober verabschiedeten Modernisierungsagenda in den ersten sechs Monaten wenig konkrete Ergebnisse hervorgebracht habe. Der Digitalstaatssekretär Sachsen-Anhalts, Bernd Schlömer (FDP), sagte: „Wir wollen alle, dass das ein Erfolg wird. Aber es fehlt noch an Dynamik und Agilität. Und es ist noch nicht viel passiert.“
Wildberger will auch an seiner Herangehensweise festhalten, sich in die Projekte seiner Beamten einzumischen, die etwa an den geplanten Verwaltungs-Apps arbeiten. „Man muss eng dran sein“, so Wildberger zu Capital. „Auch ein Minister muss zeigen, dass er an den Lösungen interessiert ist, die seine Leute erarbeiten.“ Natürlich müsse er nicht jedes Detail kennen, aber er müsse es verstehen können. „Wie soll sonst Veränderung gelingen?“
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