Verfassungsschutz richtet Meldestelle für bedrohte Iraner ein
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Sicherheitspolitik: Iranische Staatsbürger in Deutschland
Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) reagiert auf den Krieg um den Iran und richtet eine spezielle Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland ein.
Wie die „Bild“ (Dienstagsausgabe) berichtet, soll die Meldestelle Anlaufpunkt für Iraner sein, die sich in Deutschland durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen. Wer glaube, ins Visier iranischer Geheimdienste geraten zu sein oder entsprechende Aktivitäten beobachtet habe, könne sich telefonisch oder per E-Mail an die Behörde wenden, teilte das BfV auf „Bild“-Anfrage mit.
Hintergrund ist die Sorge vor einer zunehmenden Bedrohung iranischer Staatsbürger hierzulande. Wie die „Bild“ weiter meldet, versuchten iranische Nachrichtendienste derzeit verstärkt, oppositionelle Landsleute in Deutschland zu identifizieren und auszuspähen. Die Bundesregierung stuft diese Aktivitäten als „transnationale Repression“ ein, wonach Staatsorgane eines anderen Landes außerhalb ihrer Grenzen Oppositionelle überwachen, einschüchtern oder unter Druck setzen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Anti-Iran-Protest (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Bundesamt für Verfassungsschutz richtet spezielle Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland ein.
- Meldestelle dient als Anlaufpunkt für Iraner, die sich durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen.
- Bundesregierung stuft Aktivitäten iranischer Nachrichtendienste als "transnationale Repression" ein.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- betrifft iranische Staatsbürger in Deutschland
- Zielgruppe: Iraner, die sich durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen
- Handlung: Meldestelle für Bedrohungsberichte eingerichtet, Kontakt per Telefon oder E-Mail
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- Einrichtung einer speziellen Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland
- Zunehmende Bedrohung iranischer Staatsbürger durch iranische Geheimdienstaktivitäten
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Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Einrichtung einer speziellen Meldestelle für iranische Staatsbürger im BfV
- Anlaufpunkt für Iraner, die sich durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen
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