Thüringen fordert niedrigere Schwellenwerte für KRITIS-Schutz
6. März 2026
Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Kritische Infrastrukturen und Gesetzgebung in Thüringen
Erfurt () – Der Bundesrat hat das sogenannte KRITIS-Dachgesetz beschlossen, mit dem der Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland gestärkt werden soll. Das teilte das Thüringer Innenministerium mit.
Der Freistaat unterstützt zwar das Ziel, sah im Gesetzentwurf aber erheblichen Nachbesserungsbedarf, insbesondere bei den Schwellenwerten für die Einstufung als schützenswerte Anlage.
Innenminister Georg Maier kritisierte, dass der vorgesehene Schwellenwert von 500.000 versorgten Personen für Flächenländer wie Thüringen zu hoch sei. ‚Sicherheit bemisst sich nicht allein an der absoluten Zahl der Versorgten, sondern an der tatsächlichen Bedeutung einer Anlage für eine Region und darüber hinaus‘, sagte Maier. Das Bundesinnenministerium habe zugesichert, die Änderungswünsche in der folgenden Umsetzungsverordnung zu berücksichtigen.
Das Gesetz verpflichtet Betreiber aus Bereichen wie Energie, Wasser, Gesundheit oder Verkehr künftig stärker, Risiken zu analysieren und Vorfälle zu melden.
Maier betonte, der Schutz kritischer Infrastrukturen sei ‚Kern staatlicher Vorsorge‘ angesichts hybrider Bedrohungen, Cyberangriffe und extremer Wetterereignisse. Auch kleinere, aber systemrelevante Einrichtungen müssten in den Schutzmechanismus einbezogen werden.
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Mario Voigt am 06.03.2026
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Bundesrat hat KRITIS-Dachgesetz beschlossen zur Stärkung des Schutzes kritischer Infrastrukturen
Thüringen fordert niedrigere Schwellenwerte für die Einstufung als schützenswerte Anlage
Betreiber müssen künftig verstärkt Risiken analysieren und Vorfälle melden
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