Außenpolitik: Deutschlands Haltung im Iran-Konflikt
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bekräftigt, dass Deutschland kein aktiver Teil des Iran-Kriegs werden wird.
Jedoch wollte er am Sonntag in der ARD nicht ausschließen, dass sich Deutschland an einer Ausweitung einer bereits bestehenden EU-Mission zur Absicherung von Handelsschiffen im Roten Meer (ASPIDES) beteiligt. Am Montag beraten die EU-Außenminister in Brüssel darüber.
„Wir werden morgen sicherlich keine Beschlüsse fassen. ASPIDES ist eine wichtige Mission. Wir müssen aber ehrlicherweise einräumen, dass ASPIDES, wo es mehr um das Rote Meer geht, schon nicht wirkungsvoll gewesen ist. Deswegen bin ich sehr skeptisch, ob eine Ausweitung auf die Straße von Hormus für mehr Sicherheit würde sorgen können.“
Drohungen des Irans gegenüber Deutschland wegen der US-Basis in Ramstein weist der Außenminister zurück. „Wir lassen uns vom Iran überhaupt nicht drohen.“ Es sei ein „Unrechtsregime nach innen und außen“, das sich auf völkerrechtliche Grundsätze „nicht berufen“ könne. „Wir stehen an der Seite der USA und Israels“, sagte Wadephul.
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Deutsches Kriegsschiff (Archiv)
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Deutschland wird kein aktiver Teil des Iran-Kriegs.
Möglichkeit der Teilnahme an Ausweitung der EU-Mission ASPIDES zur Absicherung von Handelsschiffen im Roten Meer.
Skepsis über die Wirksamkeit der ASPIDES-Mission und deren mögliche Ausweitung auf die Straße von Hormus.
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