Mineralölverband sieht Versorgungssicherheit in Gefahr
Wirtschaft - aktuelle Fakten und Einordnung
Wirtschaft: Warnung vor Eingriffen in Kraftstoffmarkt Berlin
Berlin () – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.
Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu Engpässen in Deutschland führen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie, Christian Küchen, dem Sender ntv. Die von Union und SPD geplanten Maßnahmen, mit denen die Regierung die Preise für Benzin und Diesel künftig stärker regulieren will, seien daher schädlich.
Besonders problematisch sei die Beweislastumkehr bei Preiserhöhungen. Der Gesetzesvorschlag sei als „Verbot ausgestaltet, ohne klar festzulegen, wann Preise als `angemessene` Preiskalkulation gelten“. Das führe zu Unsicherheiten, „die im schlimmsten Fall die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährden“, so Küchen. Die Regierung müsse sich an die Fakten halten. „Das gesamte Paket des Bundeskabinetts beruht auf Vermutungen, Verdächtigungen und Emotionen.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Zapfsäule (Archiv) |
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- Verband der Mineralölbranche warnt vor politischen Eingriffen in den Kraftstoffmarkt
- geplante Maßnahmen der Union und SPD zur Preisregulierung als schädlich eingestuft
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- Risiko von Engpässen in Deutschland durch stärkere Preisregulierung
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Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Warnung vor Eingriffen in den Kraftstoffmarkt
- Regulierung der Benzin- und Dieselpreise planen
- Fokus auf die Sicherstellung der Versorgungssicherheit
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