Thüringen plant neues Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsämter
19. März 2026
Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesundheitspolitik in Thüringen: Neues Gesetz geplant
Erfurt () – Thüringen will den Öffentlichen Gesundheitsdienst mit einem neuen Gesetz strukturell, personell und digital stärken. Das teilte Gesundheitsministerin Katharina Schenk am Tag des Gesundheitsamtes mit.
Der Gesetzentwurf für ein Thüringer Gesundheitsdienstgesetz soll Aufgaben und Zuständigkeiten klarer regeln und den Gesundheitsdienst zukunftsfest machen.
Anlässlich des Aktionstages besuchte Schenk das Gesundheitsamt in Gera, um sich vor Ort ein Bild von der Arbeit zu machen. Sie würdigte die Mitarbeiter als „tragende Säule unserer gesundheitlichen Daseinsvorsorge“.
Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, wie dynamisch sich gesundheitliche Risiken entwickeln könnten, sagte die Ministerin mit Blick auf Pandemien, Klimawandelfolgen und den demografischen Wandel.
Das Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Nach der rechtsförmlichen Prüfung im ersten Quartal ist die Kabinettsberatung und Einbringung in den Landtag für das zweite Quartal geplant.
Die parlamentarische Beratung soll in zweiten und dritten Quartal stattfinden, die Beschlussfassung im vierten Quartal. Der Entwurf wurde in einem breiten Beteiligungsprozess mit kommunalen Gesundheitsbehörden erarbeitet.
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Gesundheitsamt (Archiv)
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Thüringen plant ein neues Gesundheitsdienstgesetz zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Gesetzgebungsverfahren soll noch in 2023 abgeschlossen werden.
Entwurf wurde im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses mit kommunalen Gesundheitsbehörden erarbeitet.
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Betroffene: Öffentlicher Gesundheitsdienst in Thüringen
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Gesetzentwurf soll Aufgaben und Zuständigkeiten klarer regeln und den Gesundheitsdienst zukunftsfest machen.
Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
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