Politik in Berlin: Kompromisse zwischen SPD und CDU
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat gelassen auf die mahnenden Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert. Der Bundeskanzler hatte am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ mehr Kompromissfähigkeit von der SPD gefordert und klargemacht, dass die Union nicht alles mit sich machen lasse.
„Erst mal steht er genauso unter Druck wie wir auch“, erklärte Miersch am Montag bei RTL und ntv. Die Parteimitglieder erwarteten, dass man eine klare Handschrift sehe. Aber er finde, man habe im letzten Jahr viele Dinge angegangen und Kompromisse geschlossen, sagte der SPD-Politiker. Als Beispiele nannte er den Wehrdienst und die gemeinsame europäische Asylpolitik. „Deswegen, glaube ich, haben wir eine Grundlage geschaffen, die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt“, erklärte Miersch. Er sei guten Mutes, dass allen bewusst sei, wie herausfordernd die Zeiten seien, und man deswegen zusammen etwas hinkriegen müsse.
Man sollte aufeinander Rücksicht nehmen, „aber es ist nicht so, dass man sich zum Kaffeetrinken trifft, sondern es wird hart gerungen“, sagte Miersch. CDU, CSU und SPD hätten teilweise sehr unterschiedliche Auffassungen, das sei in der Politik so und auch der sachliche Streit gehöre dazu. „Wir haben jetzt die großen Themen wie die Gesundheitsreform vor uns, und das müssen wir auf Augenhöhe machen. Wir sind gleichberechtigte Partner in einer Koalition“, so Miersch.
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