Linke fordert entschlossenes Handeln gegen Rechtsextremismus zum Tag der Befreiung

7. Mai 2026

Mecklenburg-Vorpommern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Widerstand gegen Rechtsextremismus

() – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag , Jeannine Rösler, hat zum 8. Mai ein entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte gefordert. Der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus sei ein Auftrag für die Gegenwart und Zukunft, erklärte Rösler am Donnerstag in Schwerin.

Rösler verwies auf die jährlichen Aufmärsche von Rechtsextremen in Demmin, denen sich die Linksfraktion entschieden entgegenstelle. „Der Tag der Befreiung gehört denen, die für Menschlichkeit, Vielfalt und Demokratie eintreten – nicht denen, die die Verbrechen des Nationalsozialismus relativieren“, so die Fraktionsvorsitzende.

Sie betonte, dass die tödlichen Folgen von Antisemitismus, Rassismus und völkischer Ideologie keine abgeschlossene Geschichte seien.

Die Politikerin forderte zudem, ein Verbotsverfahren gegen die AfD endlich voranzutreiben. „Wenn eine Partei systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet und menschenfeindliche Ideologien verbreitet, darf der demokratische Rechtsstaat nicht tatenlos bleiben“, sagte Rösler. Sie rief alle Demokraten dazu auf, klare Haltung zu zeigen – im Parlament, auf der Straße und im Alltag.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Linken-Parteitag (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Jeannine Rösler fordert entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus zum 8. Mai.
  • Rösler möchte ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorantreiben.
  • Jährliche Aufmärsche von Rechtsextremen in Demmin werden von der Linksfraktion entschieden verurteilt.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft: Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, AfD, Rechtsextreme
  • Zielgruppe: Demokraten, die sich gegen Extremismus und für demokratische Werte einsetzen
  • Zeitraum: 8. Mai (Tag der Befreiung), jährliche Aufmärsche in Demmin

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte am 8. Mai als Auftrag für Gegenwart und Zukunft
  • Jährliche Aufmärsche von Rechtsextremen in Demmin als aktuell drohende Gefahr
  • Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD wegen einer systematischen Unterminierung der demokratischen Grundordnung

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte.
  • Verbotsverfahren gegen die AfD vorantreiben.
  • Aufrufen zur klaren Haltung von Demokraten im Parlament, auf der Straße und im Alltag.
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH