Verteidigungspolitik in Europa nach NATO-Veränderungen
Brüssel () – Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fordert nach dem angekündigten Teilabzug von US-Truppen ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten. „Was wir gerade erleben, ist der Zerfall der Nato“, sagte Rasmussen der „Welt“. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen: „Wir müssen auf eigenen Füßen stehen und unseren Kontinent selbst verteidigen können.“
Rasmussen schlägt eine formalisierte „Koalition der Willigen“ vor – eine Gruppe europäischer Staaten, die bereit und in der Lage seien, die Verteidigung des Kontinents eigenständig zu organisieren. Weder die EU noch die Nato seien derzeit geeignet, eine starke europäische Säule aufzubauen. „Europa braucht neue Verteidigungspläne und neue militärische Fähigkeiten“, sagte er.
Rasmussen nannte mehrere Bedingungen für die Teilnahme an dem von ihm vorgeschlagenen Verteidigungsbündnis. „Man sollte das Nato-Ziel von fünf Prozent erfüllen und sich verpflichten, andere Länder im Angriffsfall zu verteidigen“, sagte er. Zudem müsse verhindert werden, dass einzelne Staaten militärische Operationen blockieren könnten. Auch ein Ausschluss aus der Koalition von Mitgliedern, die diese Bedingungen nicht erfüllen, müsse möglich sein.
In die neue Sicherheitsarchitektur solle auch die Ukraine als festes Mitglied eingebunden werden. Man sehe nun, „wie schnell die Ukraine neue Waffen und Munition entwickelt“, sagte Rasmussen. „Wir brauchen sie als Bollwerk gegen Russland.“
Kiesewetter: US-Truppenabzug könnte Aktion gegen Deutschland sein Sicherheitspolitik und US-Truppenabzug in Deutschland Berlin () - CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte "Aktion gegen…
Wadephul verteidigt Nato gegen Trump-Kritik Politik in Berlin: NATO und US-Engagement Berlin () - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich beunruhigt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen…
Röwekamp offen für europäischen Atomschutzschirm Verteidigungspolitik in Berlin: Europäische Nuklearstrategien Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist offen für die Forderung des Vorsitzenden der…
Umfrage: Mehrheit hält USA für nicht vertrauenswürdig Gesellschaft: Vertrauen der Deutschen in Partner Berlin () - Drei Viertel der Deutschen (76 Prozent) sind laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest der Ansicht,…
Waffengeschenke für Polen: Ischingers Vorschlag trifft auf Skepsis Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () - Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen…
Bericht: Nato erwägt Mission in Straße von Hormus NATO-Strategien zur Sicherheit im Persischen Golf Brüssel () - Um den Schiffsverkehr im Persischen Golf zu sichern, erwägt die Nato, eine Marine-Mission in die Region…
Gabriel fordert EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstung Verteidigungspolitik in Europa: Herausforderungen und Lösungen Berlin () - Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hält neue EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstungsprojekte in…
Grönland-Krise: Grüne schlagen europäische Nato-Alternative vor Politische Vorschläge zu Europas Sicherheitsarchitektur Berlin () - Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine…
CSU pocht auf enge Zusammenarbeit mit den USA Verteidigung und Wirtschaft in München München () - CSU-Generalsekretär Martin Huber hält das transatlantische Verteidigungsbündnis für unverzichtbar und ruft gleichzeitig zu mehr Investitionen in Verteidigung…
