SPD-Außenpolitiker offen für Putin-Vorschlag zu Schröder
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik in Berlin: Vermittlung im Ukraine-Konflikt
Berlin () – SPD-Außenpolitiker zeigen sich offen für Wladimir Putins Vorschlag, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg einzusetzen. „Jedes Angebot muss ernsthaft geprüft werden, wie verlässlich es ist“, sagte Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“.
Man könne nicht akzeptieren, dass allein die USA und Russland über die Zukunft der Ukraine und der europäischen Sicherheit entscheiden, sagte Ahmetovic. Ziel müsse es sein, mit am Verhandlungstisch zu sitzen. „Wenn eine Bedingung dafür ist, den ehemaligen deutschen Bundeskanzler zu beteiligen, sollte das in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern abgewägt und im Vorfeld nicht sofort kategorisch ausgeschlossen werden.“ Ein erster Test der Glaubwürdigkeit wäre eine verlängerte Waffenruhe, die für beide Seiten gelte.
Putin hatte nach der Siegesparade zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau gesagt, er könne sich von europäischer Seite Schröder als Vermittler in den Verhandlungen mit der Ukraine vorstellen. „Von allen europäischen Politikern würde ich Gespräche mit Schröder bevorzugen“, sagte Putin.
Auch der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner plädiert dafür, Putins Vorschlag zu prüfen. „Ich begrüße jede Initiative, die den Krieg beenden könnte“, sagte Stegner dem „Spiegel“. Bislang sei Europa nicht an den Verhandlungen beteiligt und könne keine Vorschläge machen. Wenn das über jemand wie Schröder gelingen würde, wäre es fahrlässig, das auszuschlagen.
„Wenn man nicht will, dass Putin und Trump allein über die Zukunft der Ukraine entscheiden, muss man jede Chance nutzen. Auch wenn sie noch so klein ist“, so Stegner. Entscheidend sei, dass es kein Ergebnis ohne die Zustimmung der Ukraine geben dürfe.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gerhard Schröder (Archiv) |
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