Rüstungspolitik in Europa: Herausforderungen und Forderungen
Mons () – Die Rüstungsproduktion wird in Deutschland und anderen Nato-Staaten nach Auffassung von Nato-General Markus Laubenthal zu sehr durch Auflagen behindert. „Die Langsamkeit der Rüstungsproduktion, die beileibe nicht nur der Industrie anzulasten ist, ist das größte Risiko für Europas Abschreckung und Verteidigung“, schreibt Laubenthal in einem Gastbeitrag für die FAZ.
Der Westen laufe Gefahr, von seinen Gegnern übertroffen zu werden – in Produktion, Skalierung und Tempo. Europa bremse sich an entscheidenden Stellen immer noch selbst aus. Es brauche weniger Auflagen und Berichtspflichten, dafür mehr Ausnahmegenehmigungen für den schnellen Bau von Produktionsstraßen oder Munitionsanlagen, forderte der General. Verteidigungsrelevante Unternehmen benötigten Rechtssicherheit, um Flexibilisierungen des EU-Arbeitsrechts vollständig zu nutzen und Produktionskapazitäten maximal auszuschöpfen.
Auch verteidigungskritische Rohstoffe und Chemikalien würden weiterhin „mit Regulierungslogiken aus Friedenszeiten“ behandelt. Das verstärke Abhängigkeiten von Lieferketten, deren Stabilität nicht zu kontrollieren sei, bemängelte der General. In der gleichen Logik seien Deutschland und die übrigen Nato-Staaten befangen, wenn es um die Zertifizierung von Systemen gehe, die sich bereits in der Ukraine im Einsatz bewährten. „Das verzögert, wenn nicht die ganze Einführung, zumindest die rasche Ausbildung unserer Streitkräfte“, so Laubenthal.
Es sei nicht damit getan, 250.000 Drohnen zu bestellen und einzulagern, so der General weiter. Die Kapazität dafür müsse vorgehalten werden und jedes Jahr müssten einige Tausend Drohnen für die Truppe zum Üben eingesetzt werden. Das mache Eindruck auf Russland.
Laubenthal ist Chief of Staff SHAPE bei der Nato und damit einer der ranghöchsten deutschen Offiziere in der Allianz. Als Chief of Staff im Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE) im belgischen Mons leitet er den Stab des Obersten Alliierten Befehlshabers Europa (SACEuro), der für alle militärischen Operationen der Allianz verantwortlich ist.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Eurofighter Typhoon Triebwerk (Archiv)
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Rüstungsproduktion wird durch Auflagen behindert, gefährdet Europas Abschreckung und Verteidigung.
Forderung nach weniger Auflagen und mehr Ausnahmegenehmigungen für schnelleren Bau von Produktionsstätten.
Rechtsunsicherheit hindert Verteidigungsunternehmen daran, EU-Arbeitsrechtsflexibilisierungen optimal zu nutzen.
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Verantwortliche: NATO, Markus Laubenthal (General)
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