CSU und CDU Baden-Württemberg wollen sicherheitspolitische Zusammenarbeit stärken
Bayern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Sicherheitspolitik in Ulm und Neu-Ulm
Ulm () – Die CSU-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes bei einer zweitägigen Klausur in Ulm und Neu-Ulm vertieft. Im Fokus standen gemeinsame Strategien zur Gewährleistung sicherer Innenstädte sowie der Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz.
Zudem wurde der Schutz der Bevölkerung vor neuen Bedrohungen thematisiert.
Holger Dremel, der innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, betonte: „Mit der Ulmer Erklärung senden wir ein starkes Signal für eine Sicherheitspolitik, die auf Verlässlichkeit, Innovation und Zusammenarbeit setzt. Innere und äußere Sicherheit sind heute untrennbar verbunden, deshalb müssen wir länderübergreifend denken und handeln.“ Die Erklärung soll die sicherheitspolitische Südschiene zwischen Bayern und Baden-Württemberg festigen.
Die „Ulmer Erklärung“ enthält wesentliche Kernpunkte zur Sicherheitspolitik und wird als Anlage zu dieser Mitteilung bereitgestellt.
Die Fraktionen bekräftigen damit ihr Ziel, die Sicherheit in den beiden Bundesländern weiter zu erhöhen und die Resilienz der Bevölkerung sowie der kritischen Infrastruktur zu stärken.
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Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Zusammenarbeit zwischen CSU- und CDU-Landtagsfraktionen im Bereich Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz intensiviert
- Fokus auf sichere Innenstädte und Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz
- „Ulmer Erklärung“ zur Stärkung der sicherheitspolitischen Kooperation zwischen Bayern und Baden-Württemberg beschlossen
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Zielgruppen: CSU- und CDU-Landtagsfraktionen, Bevölkerung in Bayern und Baden-Württemberg
- Regionen: Bayern, Baden-Württemberg
- Thematische Schwerpunkte: Innere Sicherheit, Bevölkerungsschutz, Nutzung moderner Technologien
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Vertiefte Zusammenarbeit der CSU- und CDU-Landtagsfraktionen im Bereich Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz
- Fokus auf moderne Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz zur Gewährleistung sicherer Innenstädte
- Ziel, länderübergreifende Strategien zur Erhöhung der Sicherheit und Resilienz der Bevölkerung zu etablieren
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz
- Entwicklung gemeinsamer Strategien zur Gewährleistung sicherer Innenstädte
- Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz

