Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik: Rückführungen in Thüringen steigen deutlich
Erfurt () – Die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen ist in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Das hat das Thüringer Justizministerium am Freitag mitgeteilt.
Von Januar bis April wurden demnach insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen.
Justizministerin Beate Meißner (CDU) sagte: „Der Rechtsstaat muss handlungsfähig bleiben.
Es geht um Ordnung, Steuerung und eine klare Linie in der Migrationspolitik – das gilt insbesondere auch für Rückführungen. Thüringen setzt die geltende Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung konsequent um.
Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Das gilt erst recht für Personen, die hier schwere Straftaten begehen.
Die Regierungsparteien von CDU, BSW und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Zahl der Rückführungen spürbar zu erhöhen. Das Ministerium habe hierfür die Voraussetzungen unter anderem durch die Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt geschaffen.
Seit Inbetriebnahme der Einrichtung Mitte August des Vorjahres wurden bis Anfang Juni bereits mehr als 100 vollziehbar ausreisepflichtige Personen dort untergebracht. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt etwa 18 Tage.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Zahl der Abschiebungen in Thüringen von Januar bis April 2023: 213 (Vorjahr: 92)
54 Dublin-Überstellungen in 2023 (Vorjahr: 32)
Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt seit August 2022, über 100 Personen dort untergebracht
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Thüringen, insbesondere 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen von Januar bis April 2023
54 Dublin-Überstellungen, Anstieg von 92 Rückführungen im Vorjahreszeitraum
Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD strebt spürbaren Anstieg der Rückführungen an, landeseigene Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt seit August 2022 aktiv
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
Deutlicher Anstieg der Abschiebungen in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr
Ziel der Regierungsparteien zur Erhöhung der Rückführungen im Koalitionsvertrag
Schaffung einer speziellen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt zur Unterstützung des Prozesses
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
Erhöhung der Zahl der Abschiebungen in Thüringen auf insgesamt 213 von Januar bis April
Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt
Konsequente Umsetzung der Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung
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