Politik in Berlin: Stadtbild-Debatte und Rassismusvorwürfe
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Stadtbild-Debatte verteidigt und davor gewarnt, Rassisten durch falsche Unterstellungen zu relativieren. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“, sagte Klöckner der FAZ. „Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten“, sagte sie. Es sei außerdem eine bösartige Unterstellung.
„Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja auch nicht so schwer“, sagte Klöckner der FAZ. „Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, äußerte die Bundestagspräsidentin. „Das ist weder rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach Fakt.“
Merz hatte mit seiner Äußerung, dass man mit dem Stadtbild noch immer ein Problem habe, bei einigen Leuten Irritationen ausgelöst und Kritik auch aus den Reihen des sozialdemokratischen Koalitionspartners erhalten.
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Julia Klöckner und Friedrich Merz (Archiv)
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Julia Klöckner verteidigt Kanzler Merz in der Stadtbild-Debatte.
Sie warnt vor der Relativierung von Rassismus durch falsche Unterstellungen.
Klöckner betont, dass es zuvor Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab.
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