Landtag beschließt Änderung des Schulgesetzes

28. Januar 2026

Mecklenburg-Vorpommern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern

() – Der Landtag von hat eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Das teilte die SPD-Fraktion mit.

Ein zentrales Ziel sei es, Lehrkräfte zu stärken, die sich in den Schulen für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nadine Julitz, erklärte, der sogenannte Beutelsbacher Konsens werde von rechter Seite immer wieder umgedeutet und missbraucht. Das Gesetz solle Lehrkräften, die sich unter Druck gesetzt sehen, den Rücken stärken.

Es gebe kein Neutralitätsgebot gegenüber Extremismus.

Neben der Demokratiebildung setzt die Novelle laut der Fraktion Impulse für die Digitalisierung und die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026. Die digitale Landesschule erhalte zusätzliche Befugnisse, um Unterricht bei einem längerem Ausfall von Lehrkräften zu sichern.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Kinder in einer Schule (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern
  • Stärkung gegen Extremismus, ab 2026 Ganztagsbetreuung in Grundschulen
  • Zusätzliche Befugnisse für digitale Landesschule bei Lehrerausfällen

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Stärkung von Lehrkräften, die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen
  • Missbrauch des Beutelsbacher Konsenses durch rechte Kräfte
  • Förderung der Digitalisierung und Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Änderung des Schulgesetzes beschlossen
  • Lehrkräfte werden in ihrem Einsatz für Demokratie und gegen Extremismus gestärkt
  • Impulse für Digitalisierung und Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026

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