Linke fordert Krisengipfel wegen vereister Gehwege in Berlin
30. Januar 2026
Berlin - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik Berlin: Krisenbewältigung bei Wintereinbruch
Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, angesichts der anhaltenden Probleme mit vereisten Gehwegen umgehend einen Krisengipfel einzuberufen. Der Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze teilte am Freitag mit, Berlin befinde sich in einer dramatischen Notlage, da viele Menschen, insbesondere Ältere und Menschen mit Behinderung, ihre Wohnungen nicht verlassen könnten.
Die Notaufnahmen seien voll mit Patienten, die sich bei Stürzen Knochenbrüche zugezogen hätten.
Schulze kritisierte, dass viele private Hausbesitzer und auch die öffentliche Hand ihren Räum- und Streupflichten nicht nachkämen und die Winterdienste überfordert seien. Es sei ein Hohn, dass sich die Koalition über den Einsatz von Streusalz streite und die Verkehrssenatorin lediglich auf die Verantwortung der Bezirke verweise.
Statt über soziale Medien an die eigene Koalition zu appellieren, solle der Regierende Bürgermeister umgehend das Technische Hilfswerk, den Katastrophenschutz, die Berliner Stadtreinigung und die Feuerwehr zu einem Krisengipfel einladen.
Neben dem bereits möglichen Einsatz von Streusalz auf Geh- und Radwegen seien Ersatzvornahmen und Ordnungsmaßnahmen gegen säumige Hauseigentümer nötig. Das THW sollte dringend zur Unterstützung angefragt werden.
Rettungswagen und Auto kollidieren bei Höhn Verkehrsunfall in Höhn mit Verletzten Höhn () - Bei einem Verkehrsunfall im Ortsgebiet von Höhn sind am Donnerstag drei Personen leicht verletzt worden. Nach Angaben…
Warken will mit Notfallreform Milliarden einsparen Gesundheitspolitik: Reformen in Deutschland planen Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem neuen Gesetz die Notaufnahmen und Rettungsdienste in Deutschland entlasten und…
Inflationsrate im Jahr 2025 durchschnittlich bei 2,2 Prozent Wirtschaftlicher Überblick: Verbraucherpreise in Deutschland Wiesbaden () - Die Verbraucherpreise in Deutschland haben sich im Jahresdurchschnitt 2025 um 2,2 Prozent gegenüber 2024 erhöht."Die Entwicklung der…
SPD-Fraktion fordert schärfere Winterdienst-Regeln in Berlin Politik: Winterdienstverantwortung in Berlin Berlin () - Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die zuständige Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) aufgefordert, mehr Verantwortung für den Winterdienst…
Schnieder: Bahn wird Umgang mit Wintereinbruch analysieren Wintereinbruch beeinflusst Bahnbetrieb in Berlin Berlin () - Die Bahn wird nach den Worten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ihren Umgang mit dem Wintereinbruch auf…
Mehr Menschen mit Behinderung in NRW erwerbstätig Gesellschaftliche Entwicklungen in NRW: Inklusion im Arbeitsmarkt Düsseldorf () - Die Zahl der beschäftigten Menschen mit einer anerkannten Behinderung in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen…
