AfD will Wirtschaftlichkeit eigener Abschiebeflieger für Bayern prüfen lassen
Bayern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik: Diskussion um Abschiebeflotte in Bayern
München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, ob die Anschaffung und der Betrieb eigener Flugzeuge für Abschiebungen wirtschaftlicher wäre als die derzeitige Praxis. Dies teilte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Jurca, am Mittwoch mit.
Jurca argumentierte, die sogenannte „Remigration“ illegaler Migranten müsse vorangetrieben werden.
Eine eigene bayerische Abschiebeflotte könne dazu einen effektiven Beitrag leisten. Er kritisierte die aktuellen Kosten von Hunderttausenden Euro pro Rückführung als Verschwendung von Steuergeld, die unter anderem auf kurzfristige Charterbuchungen und knappe Kapazitäten zurückzuführen sei.
Mit einem eigenen Flugzeug könnten Abschiebungen planbarer werden, da diese nicht mehr an fehlende Slots oder kurzfristige Absagen scheitern würden, so Jurca weiter.
Eine pauschale Ablehnung der Idee bedeute, weiterhin hohe Summen ohne Kontrolle zu zahlen, was gegenüber dem Steuerzahler unverantwortlich sei.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugzeug (Archiv) |
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