SPD wirft CDU Täuschungsmanöver im rheinland-pfälzischen Wahlkampf vor
22. Februar 2026
Regional - Rheinland-Pfalz - aktuelle Fakten und Einordnung
Politische Täuschung im Wahlkampf Rheinland-Pfalz
Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat der CDU im Land vorgeworfen, mit einem Täuschungsmanöver im Wahlkampf zu operieren. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz mit.
Demnach kopiere ein Instagram-Account der Jungen Union den Namen des SPD-Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer, das Design, die Schrift und einen Slogan der Landes-SPD, um damit für den eigenen Kandidaten zu werben. Der Account verlinke auf eine von der Jungen Union gekaufte Domain, die wie ein SPD-Slogan benannt sei.
‚Wie verzweifelt muss man eigentlich sein, um zu solchen Methoden zu greifen?‘, fragte Scholz.
Ein ‚absichtliches Täuschungsmanöver‘ gehöre nicht zum demokratischen Wahlkampf und zeige, dass die CDU nicht das Zeug habe, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Wer bewusst einen Verwechslungs-Account anlege, überschreite eine rote Linie zwischen legitimer politischer Auseinandersetzung und manipulativer Täuschung.
Gerade in Zeiten von Deep-Fakes und digitaler Desinformation sei ein solches Vorgehen brandgefährlich und untergrabe das Vertrauen in politische Kommunikation, so der SPD-Generalsekretär weiter.
Formal sei nicht offengelegt, wer den Account betreibe. Fakt sei jedoch, dass führende Vertreter der CDU Rheinland-Pfalz sowie offizielle Junge-Unions-Accounts dieser Seite bereits folgten und so zur Verbreitung beitrügen.
Schweitzer wirbt für Fortsetzung der Ampel in Rheinland-Pfalz Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung im Fokus Mainz () - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im…
Schweitzer dringt auf Einführung von Digitalabgabe für Tech-Riesen Medienpolitik in Deutschland: Digitalabgabe Diskussion Mainz () - Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Alexander Schweitzer (SPD), hat eine rasche Einführung einer Digitalabgabe für ausländische…
Rentenstreit: Schweitzer nennt Junge Union "abgehoben" Rentenpolitik in Rheinland-Pfalz unter Diskussion Mainz () - Die SPD bleibt im Rentenstreit weiter hart und lehnt Forderungen junger Unions-Abgeordneter zu einem niedrigeren Rentenniveau ab."Die…
SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten Politik: SPD benötigt frische Ideen in Mainz Mainz () - Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um…
SPD wirft CDU Doppelmoral bei Beurlaubung von Beamten vor Politische Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz Mainz () - Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Gregory Scholz wirft der CDU vor, mit Blick auf die Beurlaubung von Beamten kurz vor…
