Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt

26. Februar 2026

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politische Termine in Berlin 2027

() – Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin für die nächste Bundesversammlung den 30. Januar 2027 fest und informierte den Ältestenrat darüber. Die 18. Bundesversammlung tritt an diesem Tag im Bundestag zusammen und wählt das zukünftige Staatsoberhaupt.

Der Termin schließt sich an die Sitzungswoche an, in der der Bundestag am 27. Januar 2027 die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus begeht. Die für die Bundesversammlung erforderliche erweiterte Bestuhlung des Plenarsaals könne bereits auch für diesen Termin genutzt werden, hieß es. Das sei effizient, schone Ressourcen und erweitere vor allem die Einladungsmöglichkeiten.

Laut Grundgesetz und dem Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung obliegt es der amtierenden Präsidentin des Deutschen Bundestages, Ort und Zeit der Versammlung zu bestimmen. Sie ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesversammlung zuständig. Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet mit Ablauf des 18. März 2027 – spätester Termin für den Zusammentritt wäre somit der 16. Februar 2027 gewesen. Der von vielen erwartete Termin am 14. Februar hätte allerdings parallel zur Münchener Sicherheitskonferenz stattgefunden.

Siehe auch:  Spahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament "muss Konsequenzen haben"
Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: 17. Bundesversammlung am 13.02.2022

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Nächste Bundespräsidentenwahl am 30. Januar 2027
    1. Bundesversammlung tritt im Bundestag zu diesem Termin zusammen
  • Der Termin folgt auf die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2027

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft die 18. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten
  • Termin: 30. Januar 2027, spätestens 30 Tage vor Amtszeitende
  • Amtszeitende von Frank-Walter Steinmeier: 18. März 2027, spätester Termin für Zusammentritt: 16. Februar 2027

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt.
  • Termin schließt an Gedenkstunde für Opfer des Nationalsozialismus an.
  • Notwendigkeit der Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen vor Ablauf der Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten.

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Festlegung des Termins für die nächste Bundesversammlung auf den 30. Januar 2027
  • Nutzung der erweiterten Bestuhlung des Plenarsaals für die Bundesversammlung
  • Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesversammlung durch die Bundestagspräsidentin

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