Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesundheitspolitik in Thüringen: Krankenhäuser im Fokus
Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat die Einigung zum Krankenhausanpassungsgesetz des Bundes begrüßt. Das teilten Ministerpräsident Mario Voigt und Gesundheitsministerin Katharina Schenk am Freitag in Erfurt mit.
Voigt betonte, dass die Bundesländer nun selbst entscheiden könnten, wie sie ihre Krankenhäuster zukunftsfest aufstellen. Wichtig sei für Thüringen eine gute Behandlung, wirtschaftlich arbeitende Häuser und die wohnortnahe Versorgung der Menschen.
Besonders wichtig aus Thüringer Sicht sind Anpassungen beim sogenannten Transformationsfonds.
Dieser soll künftig nicht nur für die Zusammenlegung von Standorten, sondern auch für die Erhaltung und Modernisierung bestehender Krankenhausstandorte genutzt werden können. ‚Für Thüringen war das unser zentraler Punkt, denn er berücksichtigt die spezielle Situation der Krankenhauslandschaft in den ostdeutschen Bundesländern‘, sagte Gesundheitsministerin Schenk. In Ostdeutschland habe es bereits in den 1990er Jahren umfangreiche Strukturbereinigungen gegeben.
Bis Ende März sollen die Gesetzesbeschlüsse in Bundestag und Bundesrat gefasst werden.
In Thüringen liegen bereits 887 Anträge von Krankenhäusern für verschiedene Leistungsgruppen vor. Besonders häufig wurden die allgemeinen Leistungsgruppen Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie und Intensivmedizin beantragt.
Das Gesundheitsministerium plant für April und Mai Regionalkonferenzen mit den Kliniken, um über erste Auswertungen zu sprechen. Ziel sei es, den Krankenhäusern möglichst früh Klarheit über ihre zugewiesenen Leistungsgruppen zu geben, so Schenk.
Voigt schlägt wegen Iran-Krieg Aussetzen der CO2-Preise vor Energiepolitik und CO2-Abgabe in Thüringen Erfurt () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe…
Grüne und Kassen warnen vor Warkens Krankenhausreform Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () - Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe…
Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt Thüringen: Politische Auseinandersetzungen um Voigt Erfurt () - Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert.Für AfD-Landeschef…
Thüringen fordert strengere Regeln für Apotheken im Bundesrat Thüringen: Apothekenversorgung und Rechtsänderungen Erfurt () - Thüringen bringt einen umfassenden Änderungsantrag zum geplanten Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz in den Bundesrat ein. Das teilte Gesundheitsministerin Katharina Schenk am…
Voigt mahnt schnellere Umsetzung politischer Vorhaben im Bund an Thüringer Politik: Forderungen nach Reformen Erfurt () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. "Wir…
Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an H3: Thüringen: Politische Auseinandersetzung um Doktorgrad Erfurt () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnitz…
Voigt bezeichnet AfD als "Scheinriesen" Thüringen: Politische Stabilität und Herausforderungen Erfurt () - Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen. "Diese…
