AfD-Bundestagsfraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik: Ausschluss von AfD-Abgeordnetem in Berlin
Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung bekannt.
Laut Teilnehmern soll es knapp 100 Stimmen für den Ausschluss gegeben haben, bei jeweils etwa einem Dutzend Nein-Stimmen und Enthaltungen. Erforderlich für einen Rauswurf war eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die wurde damit deutlich übertroffen.
Schmidt hatte zuvor noch angeboten, seine Fraktionsmitgliedschaft bis zur Sommerpause ruhen zu lassen – das überzeugte die Fraktionskollegen offensichtlich nicht. Vorangegangen war ein Parteiausschlussverfahren des AfD-Landesvorstands in Sachsen-Anhalt, wo Schmidt zuvor Generalsekretär war und im Landtag saß und bei der Bundestagswahl 2025 ein Direktmandat geholt hatte.
Gegen Schmidt gab es eine ganze Reihe an Vorwürfen, darunter angebliche Geschäftsbeziehungen nach China und mögliche Unregelmäßigkeiten der Beschäftigung von Mitarbeitern. Schmidt wies die Vorwürfe zurück und erhob seinerseits schwerwiegende Anschuldigungen der Vetternwirtschaft gegen eine Führungsgruppe des AfD-Landesvorstands Sachsen-Anhalt.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Jan Wenzel Schmidt (Archiv) |
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