NRW zufrieden: Bund will jetzt doch Einweg-E-Zigaretten verbieten
Vermischtes - aktuelle Fakten und Einordnung
Umweltpolitik: Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Berlin
Berlin () – Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.
Eine entsprechende Erklärung gab Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) am Freitag im Bundesrat zu Protokoll. Man werde im weiteren Gespräch mit den Ländern beraten, in welchem Gesetz diese Regelung getroffen werden könne. Vor allem NRW hatte darauf gepocht, dass es zu einem solchen Verbot kommen müsse. Hintergrund sind mehrere Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen im Land.
NRW-Umweltminister Oliver Krischer zeigte sich zufrieden. Der Grünenpolitiker sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen, sie sind auch ein erhebliches Umweltproblem.“ Millionen von achtlos in den Haus- oder Verpackungsmüll geworfenen Einweg-E-Zigaretten verursachten hohe Millionenschäden.
„Die in den Einweg-E-Zigaretten enthaltenen Akkus verursachen allein in NRW über 100, zum Teil sehr schwere, Brände jährlich in Abfallsortieranlagen. Die Sachschäden sind immens, und es ist ein Glück, dass bei der Vielzahl der Brände bisher noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Es freue ihn sehr, dass die Bundesregierung nun endlich dem jahrelangen Drängen der Länder nachkomme und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten anstrebe, so der Minister weiter.
Schwarzelühr-Sutter wies in ihrer Erklärung jedoch darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden müsse. „Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Rita Schwarzelühr-Sutter (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Bundesregierung plant Verbot von Einweg-E-Zigaretten
- Gesetzliche Regelung wird in Gesprächen mit den Ländern erarbeitet
- Verbot muss von der Europäischen Kommission genehmigt werden
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Betrifft: Umwelt, Gesundheit, junge Menschen, Ländern (insbesondere NRW)
- Stark betroffen: Einweg-E-Zigaretten, verursachen über 100 Brände jährlich in NRW
- Fristen/Zeiträume: Voraussetzung für Verbot ist Genehmigung durch die Europäische Kommission, Zeitrahmen unklar
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Wunsch der Länder nach Verbot von Einweg-E-Zigaretten
- Hintergrund sind Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen
- Einweg-E-Zigaretten stellen Gesundheits- und Umweltgefahr dar
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Verbot von Einweg-E-Zigaretten wird auf den Weg gebracht
- Weitere Gespräche mit den Ländern zur Gesetzgebung erfolgen
- Europäische Kommission muss das Verbot zunächst billigen
