Bundestag plant Expertenkommission für Beziehungen zu China
7. November 2025
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China
Berlin () – Der Bundestag will eine Expertenkommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ einsetzen. Die Experten sollen die deutsche Abhängigkeit von China begutachten, meldet das Magazin „Politico“ am Freitag.
Im Antrag ist die Rede „von Wertschöpfungsketten, insbesondere bei Energie- und Rohstoffimporten und im Hinblick auf wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgebliche Technologien“. Zudem sollen sie den Exportumfang, Exportkontrollen sowie Investitionstätigkeiten kontrollieren. Weitere Beobachtungsfelder sind: „Untersuchung vergleichbarer Beziehungen anderer Länder zu China (z.B. Japan)“, Möglichkeiten eines De-Riskings und Risiken durch Forschungskooperationen.
Die Kommission besteht aus zwölf Experten, beispielsweise aus Verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften. Die Kommission soll dem Dokument zufolge jährlich Prüfergebnisse und Handlungsempfehlungen an den Bundestag vorlegen und halbjährlich an den Wirtschaftsausschuss berichten.
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Li Qiang, Ministerpräsident von China, 2023 in Berlin
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Bundestag setzt Expertenkommission zur Überprüfung der Wirtschaftsbeziehungen zu China ein
Kommission soll Abhängigkeit von China und Wertschöpfungsketten analysieren
Jährliche Prüfberichte und Handlungsempfehlungen an den Bundestag geplant
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