Grünen-Politikerin Schedlich erzielt vor Gericht Erfolg gegen Gelbhaar
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Rechtsstreit um Äußerungen in Hamburg
Hamburg () – Die Berliner Grünen-Politikerin Klara Schedlich hat im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Bundestags-Abgeordneten Stefan Gelbhaar einen Erfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg erzielt.
Das Gericht erlaubt ihr, bestimmte Aussagen über Gelbhaar wieder zu tätigen, meldet der „Spiegel“, dem das Urteil nach eigenen Angaben vorliegt. Demnach soll das Gericht teilweise aber auch eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation gesehen haben.
In dem Prozess ging es um Äußerungen aus einer eidesstattlichen Versicherung Schedlichs für den RBB. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte von „MeToo-Vorwürfen“ verschiedener Frauen, also nicht vor von Schedlich, gegenüber Gelbhaar berichtet, die dieser als Lüge zurückwies, und die sich später auch in wesentlichen Teilen als falsch herausstellten – der RBB entschuldigte sich später.
Gelbhaar verlor in der Folge eine sichere Nominierung für die Bundestagswahl und schied im Frühjahr 2025 aus dem Bundestag aus.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Klara Schedlich (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Klara Schedlich erzielte Erfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg im Rechtsstreit mit Stefan Gelbhaar.
- Gericht erlaubt Schedlich, bestimmte Aussagen über Gelbhaar wieder zu tätigen.
- RBB entschuldigte sich später für die falschen "MeToo-Vorwürfe" gegen Gelbhaar.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Klara Schedlich, Grüne Politikerin, Rechtsstreit mit Stefan Gelbhaar
- Zielgruppe: politische Akteure, Wähler, Medien
- Region: Hamburg, Deutschland; Frist: Gelbhaar scheidet im Frühjahr 2025 aus dem Bundestag aus
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Gerichtsurteil erlaubt Wiederholung bestimmter Aussagen über Stefan Gelbhaar
- Fall betroffen von "MeToo-Vorwürfen", die als Falschaussagen entlarvt wurden
- Gelbhaar verlor Nominierung für Bundestagswahl und schied im Frühjahr 2025 aus Bundestag aus
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
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