Hessen will mit Reformpaket Infrastrukturprojekte beschleunigen

28. Mai 2026

Hessen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Wirtschaft: Reformen für Infrastruktur in Hessen

() – Das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat ein umfassendes Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vorgestellt. Mit dem sogenannten Verkehrspaket II und einer Novelle des Hessischen Straßengesetzes sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt und Bürokratie abgebaut werden, teilte das Ministerium am Donnerstag mit.

Ziel der Reform ist es, das Tempo von Bauprojekten im ganzen Land zu erhöhen.

Als Vorbild dient der schnelle Wiederaufbau der Zeller Brücke im Odenwald, der in Rekordzeit von etwas mehr als zwei Jahren erfolgte. „Wir machen Förderverfahren einfacher, bauen Bürokratie ab und stellen auf digitale Abläufe um, damit die Kommunen schneller planen und bauen können“, sagte Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD).

Das Paket sieht unter anderem vor, dass für viele Arbeiten an bestehenden Leitungen künftig keine gesonderte Aufbruchgenehmigung mehr nötig ist, sondern eine Anzeige ausreicht.

Allein bei der Straßenbaubehörde Mobil könnten dadurch jährlich mehr als 3.000 Genehmigungsverfahren entfallen. Zudem sollen Förderanträge ganzjährig gestellt werden können und die Verwendungsnachweise deutlich reduziert werden.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Kaweh Mansoori (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Einführung eines Reformpakets zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten in Hessen
  • Aufhebung der Notwendigkeit einer gesonderten Aufbruchgenehmigung für viele Arbeiten an bestehenden Leitungen
  • Möglichkeit zur ganzjährigen Stellung von Förderanträgen und Reduzierung der Verwendungsnachweise

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft: Infrastrukturprojekte in Hessen
  • Zielgruppen: Kommunen, Bauunternehmen, Straßenbaubehörde Hessen Mobil
  • Zahlen: über 3.000 Genehmigungsverfahren jährlich entfallend, Förderanträge ganzjährig verfügbar

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Ziel ist die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten
  • Planung und Genehmigung sollen vereinfacht und verkürzt werden
  • Vorbild ist der schnelle Wiederaufbau der Zeller Brücke im Odenwald

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vorgestellt
  • Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen verkürzt und Bürokratie abgebaut werden
  • Förderverfahren werden vereinfacht, digitale Abläufe werden eingeführt
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