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Dobrindt verteidigt Absage an 600 Afghanen aus Aufnahmeprogramm

16. Dezember 2025
Dobrindt verteidigt Absage an 600 Afghanen aus Aufnahmeprogramm

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik: Lage der Afghanen in Deutschland

() – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Entscheidung über die in gestrandeten Afghanen, denen die Bundesregierung ursprünglich eine Aufnahmezusage erteilt hatte, verteidigt. „Der überwiegende Teil hat nach unserer Einschätzung rechtsverbindliche Aufnahmezusagen“, sagte Dobrindt den Sendern RTL und ntv sowie dem „Stern“. „Die werden wir auch erfüllen.“ Die Menschen seien „auch zu einem erheblichen Teil“ auf dem Weg nach .

Dobrindt sprach von rund 2.000 Personen, die zu seinem Amtsantritt in Pakistan auf eine Einreise nach Deutschland gewartet hätten. Sie hatten Zusagen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen vorheriger Regierungen erhalten.

Dobrindt will nicht alle von ihnen aufnehmen. „Wir gehen davon aus, dass es um die 600 Personen sind, die keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage haben“, sagte der CSU-Politiker. „Denen haben wir das auch mitgeteilt.“

Für alle anderen Personen liefen die Sicherheitsüberprüfungen. In den letzten Monaten seien diese Verfahren in weiten Teilen abgearbeitet worden. „Ein erheblicher Teil befindet sich inzwischen davon in Deutschland“, sagte Dobrindt. „Ein anderer Teil ist auf dem Weg, wenn sie die Verfahren positiv durchlaufen haben.“ Er sei „maximal unzufrieden“ damit, dass die letzte Regierung ein Problem geschaffen habe, es aber nicht bereit war zu lösen.

Zuletzt hatten sich mehr als 200 Organisationen und Prominente wie der Moderator Jan Böhmermann, die Schauspielerinnen Iris Berben und Collien Fernandes und der ehemalige ZDF-Moderator Claus Kleber in Briefen an den Bundesinnenminister gewandt. Im Schreiben der Prominenten ist unter anderem von einem „beschämendem Taktieren“ der Bundesregierung die Rede.

Siehe auch:  Stuttgarts OB für Machtteilung von Özdemir und Hagel

Am Dienstag war ein weiterer Flieger aus Pakistan gelandet. An Bord des Charterflugs waren 160 Menschen aus dem alten Bundesaufnahmeprogramm. Den Angaben des Bundesinnenministerium zufolge warten nun noch 76 Menschen aus dem Ortskräfteverfahren und 465 weitere Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm der Ampel auf ein Visum.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Alexander Dobrindt (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Dobrindt verteidigt die Entscheidung über Aufnahmezusagen für Afghanen in Pakistan.
  • Rund 2.000 Personen warten auf Einreise, davon ca. 600 ohne rechtsverbindliche Zusage.
  • Sicherheitsüberprüfungen für andere Personen weitgehend abgeschlossen; 160 Menschen aus dem alten Bundesaufnahmeprogramm recent eingetroffen.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Betroffen: ca. 2.000 Afghanen in Pakistan mit Aufnahmezusagen
  • Region: Pakistan
  • Frist: Sicherheitsüberprüfungen laufen; weitere 76 Ortskräfte und 465 Personen warten auf Visum

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Unzufriedenheit über die Aufnahme solcher Personen und Verzögerungen in der Bearbeitung
  • Unterscheidung zwischen Personen mit rechtsverbindlichen Aufnahmezusagen und solchen ohne
  • Druck durch Organisationen und Prominente auf die Bundesregierung bezüglich der Situation der Afghanen in Pakistan

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Dobrindt verteidigt die Aufnahmezusagen für Afghanen in Pakistan.
  • Sicherheitsüberprüfungen für die Afghanen laufen, viele sind bereits in Deutschland.
  • Rund 600 Personen werden ohne rechtsverbindliche Zusagen nicht aufgenommen.
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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