Merz ist wahrscheinlich "kein großer Böllerer"
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik Berlin: Böllerverbot bleibt umstritten
Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale gibt, dass er wahrscheinlich kein großer Fan von Pyrotechnik ist.
Er habe zwar noch nicht die Gelegenheit gehabt, mit dem Bundeskanzler darüber zu sprechen, wie er persönlich zum Böllern stehe, könne sich aber vorstellen, dass Merz „kein großer Böllerer ist“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin auf Anfrage der . Das sei aber nur Spekulation.
In Bezug auf die in den letzten Monaten unter anderem von Polizeigewerkschaften vorangetriebene Initiative für ein bundesweites Böllerverbot verwies der Sprecher auf die Position des Innenministers. Demnach ist kein „sogenanntes Böllerverbot“ geplant. Es soll aber im kommenden Jahr darüber beraten werden, ob Länder und Kommunen im Rahmen einer Veränderung der Sprengstoffverordnung mehr Rechte zur Steuerung und Regelung von Silvesterfeuerwerken bekommen sollen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Friedrich Merz (Archiv) |
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- Friedrich Merz' Haltung zu einem Böllerverbot bleibt unklar.
- Kein "sogenanntes Böllerverbot" geplant.
- Diskussion über mehr Rechte für Länder und Kommunen zur Regelung von Silvesterfeuerwerken im kommenden Jahr.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Betroffene: Böller-Nutzer, Anwohner, Kommunen
- Stärke: Unklar; Diskussion über Regelungen im kommenden Jahr
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- Initiativen von Polizeigewerkschaften für ein bundesweites Böllerverbot und geplante Beratungen zur Regelung von Silvesterfeuerwerken
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Kein bundesweites Böllerverbot geplant
- Beratung über mehr Rechte für Länder und Kommunen zur Regelung von Silvesterfeuerwerken im nächsten Jahr
- Weiterhin unklare Haltung des Bundeskanzlers zum Thema Böllern
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