Regional - Saarland - aktuelle Fakten und Einordnung
Saarland: Unterstützung für gemeinnützige Veranstaltungen
Saarland () – Die Landesregierung hat beschlossen, die anfallenden GEMA-Gebühren für Veranstaltungen gemeinnütziger Organisationen zu übernehmen. Dies teilte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) mit.
Ab sofort können Vereine unter bestimmten Voraussetzungen bis zu vier musikunterstützte Veranstaltungen ohne Eintritt und bis zu 500 Quadratmetern Fläche anmelden.
Die Regelung gilt für saarländische Organisationen, die vorwiegend gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen und überwiegend ehrenamtlich getragen sind. Die Musik darf dabei nicht im Mittelpunkt stehen, wie es beispielsweise bei Konzerten der Fall ist. Über ein digitales Portal der GEMA können die Vereine ihre Veranstaltungen einfach anmelden, was Planungssicherheit bietet und Unsicherheiten im Umgang mit GEMA-Gebühren beendet.
Für die Jahre 2026 und 2027 hat das Saarland jeweils 500.000 Euro im Haushalt für diesen Zweck eingeplant.
Innenminister Reinhold Jost betonte, dass Musik zum Vereinsleben gehört und die neue Regelung den Vereinen Freiraum, Sicherheit und Anerkennung für ihr Ehrenamt schafft.
Rehlinger verteidigt Bas gegen Arbeitgeberkritik Politik im Saarland: Herausforderungen und Perspektiven Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband…
Rehlinger wehrt sich gegen Zusammenlegung von Bundesländern Politik im Saarland: Debatte über Verwaltungsreform Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wehrt sich gegen den Vorschlag von Markus Söder (CSU), Bundesländer…
Schnitzer: Schwarzarbeiter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten Sozialleistungen und gemeinnützige Arbeit in Deutschland Berlin () - Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst…
Rehlinger weist Söder-Forderung zur Zusammenlegung von Bundesländern ab Politische Debatte im Saarland Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, mehrere kleinere Bundesländer zusammenzulegen,…
Rehlinger sieht Saarland als Symbol für überwundene Konflikte Politik im Saarland: Deutsch-Französische Beziehungen stärken Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des Deutsch-Französischen Tages die Bedeutung der grenzüberschreitenden Freundschaft…
Rehlinger ruft Bundesregierung zur Disziplin Saarländische Reformen für soziale Sicherheit Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Reformvorhaben gemeinsam und diszipliniert anzugehen. "Es…
Rehlinger begrüßt Maßnahmen des Bundes gegen hohe Spritpreise Saarland: Spritpreise und Wirtschaftspolitik Saarbrücken () - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die ersten Schritte der Bundesregierung zur Bekämpfung der hohen Spritpreise begrüßt.…
Rehlinger erhöht vor Koalitionsausschuss Druck auf Reiche Wirtschaftspolitik im Saarland und Deutschland Saarbrücken () - Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen…
Schwarz-grüne Koalition unterstützt NRW-Vereine mit "Heimatförderung" Politik: Nordrhein-Westfalen fördert Ehrenamt und Gemeinschaft Düsseldorf () - Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die sogenannte "Heimatförderung" für Vereine und gemeinnützige Organisationen "weiterentwickeln". Wie…
