Thüringer Grüne fordern Abschiebestopp in den Iran
Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Menschenrechtspolitik in Thüringen: Abschiebestopp gefordert
Erfurt () – Die Thüringer Landessprecherin der Grünen, Ann-Sophie Bohm, hat die Landesregierung aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Sie begründete dies am Montag mit der eskalierenden Menschenrechtslage in dem Land.
Bohm sagte, dass das Regime im Iran willkürlich gegen Demonstrierende vorgehe, Menschen verhaften, foltern und exekutieren lasse.
Angesichts dieser desaströsen Sicherheitslage könne niemand dorthin abgeschoben werden. Thüringen solle dem Beispiel anderer Bundesländer folgen und umgehend handeln.
Es reiche nicht aus, nur ein bundesweites Verbot zu fordern, so Bohm weiter.
Das Land müsse seine eigenen Hausaufgaben machen und einen landeseigenen Abschiebestopp erlassen. Die Forderung wurde am Montag in einer Stellungnahme veröffentlicht.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Grünen-Logo (Archiv) |
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