SPD Rheinland-Pfalz beschließt einstimmig Regierungsprogramm für nächste Legislatur
24. Januar 2026
Regional - Rheinland-Pfalz - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik und Zukunft in Rheinland-Pfalz
Kaiserslautern () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem Parteitag im Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2026 bis 2031 einstimmig beschlossen. Das teilte der Landesverband mit.
Vor knapp 450 Delegierten und Gästen, darunter die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, eröffnete Spitzenkandidat und Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Rede die nächste Phase des Landtagswahlkampfs.
Schweitzer betonte, es gehe bei der anstehenden Wahl um die Zukunft des Landes. Die SPD stehe bereit, Rheinland-Pfalz weiter zu regieren.
Der Ort des Parteitags, das Stadion, stehe symbolisch für Zusammenhalt und Gemeinschaft. Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erklärte, das Programm sei das Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses innerhalb der Partei.
Zu den zentralen Vorhaben des Programms zählen laut Schweitzer die Verdreifachung der Zahl der Sprach-Kitas auf 1.000, kostenlose Schulbücher für Familien sowie ein Führerscheinzuschuss für Auszubildende unter 25 Jahren.
In der Wirtschaftspolitik setzt die Partei auf schnellere Genehmigungen und weniger Bürokratie. Für den ländlichen Raum sind unter anderem ein Dorfkneipenprogramm und der Ausbau von Dorfläden als Begegnungsorte geplant.
SPD Rheinland-Pfalz beschließt einstimmig das Regierungsprogramm 2026 bis 2031 am 24.01.2026, SPD Rheinland-Pfalz/Peter Jülich via
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Verdreifachung der Sprach-Kitas auf 1.000
Einführung kostenloser Schulbücher für Familien
Führerscheinzuschuss für Auszubildende unter 25 Jahren
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Zielgruppe: Familien, Auszubildende unter 25 Jahren, ländliche Bevölkerung
Zeitraum: Regierungsprogramm für 2026 bis 2031
Wichtige Vorhaben: Verdreifachung der Sprach-Kitas auf 1.000, kostenlose Schulbücher, Führerscheinzuschuss, schneller Genehmigungen in der Wirtschaftspolitik
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
einstimmige Beschlussfassung des Regierungsprogramms auf Parteitag
symbolischer Ort für Zusammenhalt und Gemeinschaft
zentrale Vorhaben des Programms zur Verbesserung der Bildung und Unterstützung für Jugendliche
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
Verdreifachung der Zahl der Sprach-Kitas auf 1.000
Einführung kostenloser Schulbücher für Familien
Führerscheinzuschuss für Auszubildende unter 25 Jahren
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