Gesetzesnovelle für Charité-Kliniksystem abgesetzt
30. Januar 2026
Berlin - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Berliner Politik: Universitätsmedizingesetz in Frage
Berlin () – Die Berliner Koalition aus CDU und SPD hat die für heute geplante finale Abstimmung über das Universitätsmedizingesetz abgesetzt. Das teilte der wissenschaftspolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Tobias Schulze, mit.
Die Novelle sollte der Charité die Aufnahme von Krediten für ein neues, rund 200 Millionen Euro teures Krankenhausinformationssystem (KIS) ermöglichen.
Schulze kritisierte den Vorgang als ‚Dilettantismus‘. Das Gesetz war zuvor in den Ausschüssen beraten worden, wobei sich die Koalition laut Schulze widersprüchlich verhalten habe.
Die Zeit für die Charité, das befristete Angebot des bevorzugten Anbieters Epic anzunehmen, werde nun knapp.
Der Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet, dass die Finanzierung des neuen KIS grundsätzlich nicht geklärt ist. Charité-Chef Krömer habe mehrfach betont, dass die Klinik die Kredite nicht aus dem laufenden Betrieb stemmen könne.
Der Senat müsse endlich einen Weg aufzeigen, wie das Land die Finanzierung übernehme.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Charité (Archiv)
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Finale Abstimmung über Universitätsmedizingesetz abgesetzt
Charité benötigt Kredite für neues Krankenhausinformationssystem
Finanzierung des KIS grundlegend unklar, Kredite können nicht aus laufendem Betrieb gestemmt werden
SPD fordert stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt Politik: Berlins Forderung nach Bundesengagement Berlin () - Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in…
Potsdam plant 185,7 Millionen Euro für Infrastruktur Infrastrukturinvestitionen in Potsdam Zukunft Potsdam () - Die Landeshauptstadt Potsdam will in den kommenden Jahren rund 185,7 Millionen Euro in ihre Infrastruktur investieren. Das geht…
Güterumschlag in deutschen Seehäfen legt 2025 zu Wirtschaftswachstum im deutschen Seehandel 2025 Wiesbaden () - Der Güterumschlag in den deutschen Seehäfen ist im Jahr 2025 gegenüber dem Vorjahr um 3,8 Prozent gestiegen.…
Grüne kritisieren eigene EU-Abgeordnete nach Mercosur-Abstimmung Politische Kontroversen um Mercosur-Abkommen in Deutschland Berlin/Brüssel () - Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal…
Charité kritisiert fehlende Notfall-Strategie im Gesundheitssystem Gesundheitssystem in Deutschland: Krisenmanagement verbessern Berlin () - Der Vorstandsvorsitzende der Charité-Universitätsmedizin Berlin, Heyo Kroemer, beklagt eine unzureichende Vorbereitung Deutschlands auf Krisenlagen.Der Stromausfall in Berlin…
Haßelmann pocht auf Aufnahme von Afghanen Gesellschaft: Diskussion um Afghanen-Aufnahme in Berlin Berlin () - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig…
