Bundesregierung arbeitet weiter an Lösung für Raffinerie Schwedt
16. Februar 2026
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik: Sicherung der Raffinerie in Schwedt
Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu vermeiden. Das teilte eine Sprecherin der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) am Montag mit.
Die aktuelle Situation stelle eine Herausforderung dar, doch es bestehe kein Anlass zur Sorge, da Maßnahmen ergriffen würden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Schwedt „ein wesentlicher Versorgungspunkt für Ostdeutschland“, so die Sprecherin. Der Standort müsse deshalb gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Die dynamische Lage werde von Kaiser eng begleitet.
Die Bundesregierung arbeite an einer sanktionskonformen Lösung, um den Betrieb der PCK Raffinerie in Schwedt sicherzustellen. Die kontinuierliche Arbeit an Lösungen sei von großer Bedeutung, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Hintergrund der Bemühungen der Bundesregierung sind US-Sanktionen. Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie, die mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft gehört, zu erwirken. Die Aussetzung der Sanktionen ist bisher bis zum 29. April befristet.
Regierung verlängert Beschäftigungssicherung für PCK-Raffinerie Wirtschaft: Beschäftigungssicherung in Schwedt verlängert Berlin () - Die Bundesregierung verlängert die Regelungen zur sogenannten Beschäftigungssicherung für die PCK-Raffinerie in Schwedt um weitere sechs Monate…
Bundesregierung verhandelt über Zukunft der Raffinerie in Schwedt Wirtschaft: Verhandlungen zur Raffinerie PCK in Schwedt Berlin () - Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie…
Regierung sieht hohe Risiken durch US-Sanktionen gegen Rosneft Versorgungssicherheit in der deutschen Ölwirtschaft Berlin () - Die Bundesregierung fürchtet Versorgungsrisiken mit Öl und Raffinerieprodukten, sollten die aktuell ausgesetzten US-Sanktionen für die deutschen Rosneft-Töchter…
Schwedt erhält 494-Millionen-Euro-Projekt für grünes Kerosin Wirtschaftsentwicklung in Schwedt: Wasserstoffprojekt Schwedt () - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat entschieden, das Wasserstoff-Großprojekt 'Concrete Chemicals' am Standort des Industrieparks PCK in…
USA nehmen Rosneft Deutschland von Sanktionen aus Wirtschaft: Rosneft und US-Sanktionen in Deutschland Washington () - Die USA nehmen die deutsche Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft von Sanktionen aus. Das teilte das…
Keller begrüßt Verlängerung der Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie Wirtschaft: Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie in Schwedt Potsdam () - Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller hat die Verlängerung der Beschäftigungsgarantie des Bundesfinanzministeriums für die Beschäftigten der PCK-Raffinerie…
EU-Länder vereinbaren Vorgehen gegen Arzneimittel-Knappheit Gesundheitspolitik in der EU: Maßnahmen gegen Engpässe Brüssel () - Die Gesundheitsminister der 27 EU-Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, um Engpässe bei Medikamenten künftig…
Ostbeauftragte will neue Vermögensverteilung zwischen Ost und West Eigentumsungleichheit in Ostdeutschland analysiert Berlin () - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die ungleiche Verteilung von Eigentum zwischen Ost und West kritisiert.…
