Politik: Widerstand gegen Diätenerhöhung in Berlin
Berlin () – In der SPD-Fraktion wächst der Widerstand gegen die reguläre Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. „Aus guten Gründen bestimmen Abgeordnete ihre Diäten nicht selbst“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Sie werden automatisch an die Lohnentwicklung angepasst und können auch sinken.“
Das Verfahren habe sich bewährt. „Dennoch ist es richtig, in diesem Jahr angesichts der wirtschaftlichen Lage und anstehender Reformen auf eine Anpassung zu verzichten“, erklärte er. Zuletzt hatte unter anderem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf für einen Verzicht der anstehenden Diätenerhöhung plädiert.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an die Entwicklung des Nominallohnindexes gekoppelt und erhöhen sich dementsprechend automatisch. Zum 1. Juli würde ein Plus von 4,2 Prozent anstehen.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Dirk Wiese am 05.05.2026
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Widerstand in der SPD-Fraktion gegen Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr
Vorschlag, in diesem Jahr auf Anpassung aufgrund der wirtschaftlichen Lage zu verzichten
Diäten seit 2014 an Nominallohnindex gekoppelt, Plus von 4,2 Prozent zum 1. Juli geplant
Bundestagsfraktionen uneins über geplante Diäten-Erhöhung Politische Kontroversen um Diätenerhöhung in Berlin Berlin () - Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten stößt auf Kritik aus mehreren politischen Lagern.Von der Union wird die…
SPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld-Reform Politik: Bürgergeld-Reform in Berlin Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte…
Linke kritisiert geplante Diätenerhöhung als "dreist" Politik in Berlin: Diätenerhöhung in der Kritik Berlin () - Die Linken-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag haben die im Sommer anstehende automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete scharf kritisiert."Jeden…
SPD-Generalsekretär fordert stärke Belastung der Pharmakonzerne Gesundheitsreform und Pharmapolitik in Deutschland Berlin () - Kurz vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Krankenkassen-Reform verlangt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Belastung der Pharmakonzerne. "Ein…
Klüssendorf kritisiert Altersanspruch von Abgeordneten als zu hoch Rentenreform in Deutschland: SPD-Forderungen Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. "Dass ich als Politiker innerhalb…
Klüssendorf drängt auf härteres Vorgehen gegen Steuerbetrüger Politik: Steuerbetrug in Deutschland bekämpfen Berlin () - Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. "Steuerbetrug…
Klüssendorf sieht breite SPD-Mehrheit für Bürgergeldreform Politik: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform in Berlin Berlin () - Vor dem Ablauf der Antragsfrist für ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dessen…
