Linke fordert Masterplan gegen Rassismus für Bergedorf
Hamburg - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Hamburg-Bergedorf
Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Masterplan gegen Rassismus und Faschismus für den Bezirk Bergedorf gefordert. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion zu rechtsextremistischen und rassistischen Vorfällen im Bezirk.
Wie der Abgeordnete Stephan Jersch mitteilte, wurden demnach in den vergangenen 14 Monaten 128 Vorfälle registriert, darunter 44 Straftaten mit 49 beschuldigten Personen.
Jersch verwies auf ein wachsendes Unsicherheitsgefühl in der Zivilgesellschaft durch das offene Auftreten rechtsextremistischer Strukturen. Die Polizei habe Hinweise auf Plätze im Bezirk, an denen sich Gruppen von Neonazis treffen.
Seit Sommer 2025 wurden zwölf Platzverweise und sechs Aufenthaltsverbote ausgesprochen, die nach Ansicht des Abgeordneten jedoch keine abschreckende Wirkung gezeigt hätten. Zudem sei die Straßensozialarbeit ausgedünnt worden, die hier aktiv werden könnte.
„Bergedorf braucht einen Masterplan gegen Rassismus und Faschismus“, forderte Jersch.
Demokratisches Engagement im Bezirk dürfe nicht zum Sicherheitsrisiko werden. Die Antwort des Senats auf die Anfrage (Drs.
23/3828) zeigt nach Darstellung der Fraktion, dass die Sorgen der Bevölkerung berechtigt sind. Hausdurchsuchungen des Staatsschutzes am 1. April auch in Bergedorf hätten eine neue Dimension der Bedrohung deutlich gemacht.
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- Fraktion Die Linke fordert einen Masterplan gegen Rassismus und Faschismus für Bergedorf.
- In den letzten 14 Monaten wurden 128 rechtsextremistische und rassistische Vorfälle registriert, darunter 44 Straftaten.
- Polizei hat zwölf Platzverweise und sechs Aufenthaltsverbote ausgesprochen, die als ineffektiv angesehen werden.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Betroffen: Bezirk Bergedorf, Hamburg
- Zielgruppe: Zivilgesellschaft, politische Akteure
- Zeitraum: Letzte 14 Monate, seit Sommer 2025 Warnungen und Maßnahmen
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- Zunahme rechtsextremistischer und rassistischer Vorfälle im Bezirk Bergedorf
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- Unzureichende Maßnahmen der Polizei und abnehmende soziale Arbeit zur Bekämpfung von Rassismus und Faschismus
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- Forderung nach einem Masterplan gegen Rassismus und Faschismus im Bezirk Bergedorf
- Registrierung von 128 rechtsextremistischen und rassistischen Vorfällen in den letzten 14 Monaten
- Ausgesprochene Platzverweise und Aufenthaltsverbote, jedoch ohne erkennbare abschreckende Wirkung
