Bas verteidigt umstrittene Aussage aus Regierungsbefragung

12. Mai 2026

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Soziale Rahmenbedingungen und Migration in Deutschland

() – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Aussage im Bundestag verteidigt, wonach angeblich niemand in deutsche Sozialsysteme einwandere. Sie habe „leider zu kurz“ geantwortet, sagte Bas am Dienstag bei einer Veranstaltung des DGB in Berlin.

„Es gibt viele Gründe, warum Menschen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen – oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, so Bas. Rechtsextreme würden „auf dem Rücken ihrer schmutzigen politischen Geschäfte genau diese Gruppen gegeneinander ausspielen“.

Die Arbeitsministerin betonte, auch gegen Sozialleistungsmissbrauch angehen zu wollen. Das sei „nicht strittig“, so Bas. „Denn es schadet am Ende nämlich denen, die wirklich Unterstützung brauchen und vor allen Dingen ist es nur fair denen gegenüber, die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bärbel Bas während der Regierungsbefragung am 6. Mai (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Bärbel Bas verteidigt ihre Aussage im Bundestag über Einwanderung in Sozialsysteme.
  • Sie möchte gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgehen.
  • Bas erwähnt die Notwendigkeit, Fachkräfte ins Land zu holen.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betroffen: Menschen, die vor Verfolgung, Krieg und Terror fliehen; Fachkräfte
  • Zielgruppen: Asylsuchende, Arbeitskräfte
  • Regionsbezug: Deutschland

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Bärbel Bas verteidigt ihre Aussage über Migration und Sozialsysteme
  • Migration aufgrund von Verfolgung, Krieg, Terror und Fachkräftemangel
  • Rechtsextreme spielen Migranten gegeneinander aus, um politische Ziele zu erreichen

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas betont den Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch.
  • Es soll eine differenzierte Sicht auf Migranten und deren Gründe für die Einwanderung geben.
  • Politische Maßnahmen zur Unterstützung derjenigen, die wirklich Hilfe benötigen, werden angekündigt.
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH