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Thüringen stockt Justizetat auf und plant neue Stellen

23. Dezember 2025
Thüringen stockt Justizetat auf und plant neue Stellen

Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung

Justizreformen in Thüringen 2023

() – Der neue Doppelhaushalt des Landes sieht eine deutliche Stärkung der Justiz vor. Das teilte Justizministerin Beate Meißner mit.

Ziel sei es, die Gerichte und Staatsanwaltschaften handlungsfähig zu halten und die Rechtsstaatlichkeit zu sichern.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Personalgewinnung. In diesem Jahr traten 108 neue Rechtsreferendare in den Dienst – so viele wie seit 2013 nicht mehr.

Angesichts von etwa 370 erwarteten Altersabgängen bei Richtern und Staatsanwälten in den nächsten zehn Jahren sollen zudem 20 neue Justizassistenzen geschaffen werden. Diese sollen vor allem Referendare in Nebentätigkeit besetzen und den richterlichen Dienst entlasten.

Weitere Maßnahmen umfassen Budgetpauschalen für Gerichte, Investitionen in moderne Sicherheitstechnik für Haftanstalten und eine Erhöhung der Vergütung für arbeitende Gefangene.

Für letzteres wurde der Haushaltstitel um mehr als 1,5 Millionen Euro auf über vier Millionen Euro aufgestockt.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Justizzentrum (Archiv)

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Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Deutliche Stärkung der Justiz im neuen Doppelhaushalt Thüringens
  • 108 neue Rechtsreferendare traten in diesem Jahr in den Dienst, die höchste Zahl seit 2013
  • 20 neue Justizassistenzen sollen geschaffen werden, um richterlichen Dienst zu entlasten

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft die Justiz in Thüringen
  • 108 neue Rechtsreferendare in diesem Jahr
  • 370 erwartete Altersabgänge bei Richtern und Staatsanwälten in den nächsten zehn Jahren

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Stärkung der Justiz durch neuen Doppelhaushalt
  • Ziel der Handlungsfähigkeit der Gerichte und Sicherung der Rechtsstaatlichkeit
  • Notwendigkeit der Personalgewinnung aufgrund erwarteter Altersabgänge bei Richtern und Staatsanwälten

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  • Erhöhung der Anzahl der Rechtsreferendare auf 108
  • Schaffung von 20 neuen Justizassistenzen zur Entlastung der Richter
  • Budgetpauschalen für Gerichte und Investitionen in moderne Sicherheitstechnik für Haftanstalten

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