Berlin - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik in Berlin: Sicherheitsrat gefordert
Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung eines Landessicherheitsrats.
„Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Nationalen Sicherheitsrat gegründet. Ich bin der Überzeugung, dass wir in Berlin analog dazu einen Landesicherheitsrat einsetzen sollten, der vom Regierenden Bürgermeister geleitet wird“, sagte er dem Tagesspiegel gemeinsam mit der SPD-Politikerin Bettina König, seiner designierten Co-Landeschefin.
Die Einsetzung eines Landessicherheitsrats solle in enger Abstimmung mit der Innenverwaltung und weiteren Ressorts erfolgen.
„Aber der Regierende Bürgermeister trägt die Gesamtverantwortung und das sollte sich auch abbilden. In den vergangenen Wochen wirkte es eher so, als ob er als Zuschauer am Rande steht“, sagte Krach und verband den Vorschlag mit einer Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU).
Auch König sagte, Wegner habe „sehr deutlich gezeigt, dass er Krise nicht kann“.
Wegner war wegen seines Krisenmanagements beim tagelangen Stromausfall im Südwesten Berlins kritisiert worden. Wegner hatte sich nach Ansicht vieler erst zu spät vor Ort gezeigt.
SPD fordert stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt Politik: Berlins Forderung nach Bundesengagement Berlin () - Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in…
Berlins SPD-Spitzenkandidat Krach kritisiert Bundesregierung scharf Vertrauen in die Bundesregierung: Herausforderungen in Berlin Berlin () - Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. "Ich…
SPD kritisiert nach Stromausfall Wegners Krisenmanagement Berlin: Krisenmanagement in der Politik Berlin () - Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU)."Wenn Zigtausende Menschen in seiner…
Krach will SPD zum "Lobbyverein für Polofahrer" machen Politik: SPD-Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () - Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der…
Berlins SPD-Spitzenkandidat will Rückkehr zu 49-Euro-Ticket Verkehrspolitik in Berlin: Deutschlandticket und ÖPNV-Ausbau Berlin () - Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, will die Kosten für das Deutschlandticket erneut…
Berliner SPD-Spitzenkandidat will Kampf gegen Clans weiterführen Politik in Berlin: Clan-Kriminalität im Fokus Berlin () - Der SPD-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin, Steffen Krach, unterstützt den Kampf von Neuköllns Bürgermeister Martin…
Berlins SPD-Chef verteidigt sich nach Eklat in Neukölln Politik in Berlin: SPD-Nominierungskon### Politik in Berlin: SPD-Nominierungskonflikt Berlin () - Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt.…
Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten Berliner Politik: SPD wählt Spitzenkandidaten Berlin () - Die Berliner SPD geht mit Steffen Krach als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Das…
