Bürgerentscheid in Schwerin: Spielplatz Kieler Straße bleibt erhalten
Mecklenburg-Vorpommern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesellschaftliche Entscheidung in Schwerin: Spielplatz Erhalt
Schwerin () – Die Bürger in Schwerin haben sich mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt des Spiel- und Parkplatzes an der Kieler Straße im Stadtteil Lankow ausgesprochen. Das teilte die Stadtverwaltung am Sonntag nach Auszählung der Stimmen mit.
Bei dem ausschließlich als Briefabstimmung durchgeführten Bürgerentscheid wurden 34.267 Abstimmungsbriefe zugelassen.
Von den 34.060 gültigen Stimmen entfielen 31.629 Stimmen (92,9%) auf ein ‚Ja‘ für den Verbleib des Grundstücks im Eigentum der Stadt. Nur 2.431 (7,1%) votierten mit ‚Nein‘.
Damit erreichen die Ja-Stimmen nicht nur die Mehrheit, sondern überschreiten auch die erforderliche Hürde von mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten, die bei 19.631 Stimmen lag.
Das Ergebnis ist rechtlich bindend und ersetzt den zuvor von der Stadtvertretung gefassten Beschluss über den Verkauf der Fläche an einen Investor. Der Abstimmungsausschuss stellt das amtliche Endergebnis am 29. Januar in öffentlicher Sitzung im Stadthaus fest.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Kleinkind auf Spielplatz |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Bürger in Schwerin sprechen sich mit 92,9% für den Erhalt des Spiel- und Parkplatzes an der Kieler Straße aus
- Ergebnis überschreitet die erforderliche Hürde von 25% der Stimmberechtigten
- Abstimmung ersetzt vorherigen Beschluss der Stadtvertretung über den Verkauf der Fläche an einen Investor
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Bürger in Schwerin, insbesondere im Stadtteil Lankow
- 34.267 zugelassene Abstimmungsbriefe, 34.060 gültige Stimmen
- 92,9% Ja-Stimmen, mehr als 25% erforderliche Hürde von 19.631 Stimmen
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Hohe Zustimmung der Bürger für den Erhalt des Spielplatzes
- Rechtsverbindlichkeit des Abstimmungsergebnisses
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Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Spiel- und Parkplatz an der Kieler Straße bleibt im Eigentum der Stadt Schwerin.
- Beschluss über den Verkauf an einen Investor wird aufgehoben.
- Amtliche Feststellung des Endergebnisses am 29. Januar im Stadthaus.
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